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26. Januar 2006 - Erklńrungen, Reden und andere Dokumente zur Geschichte

Zur Geschichte der Linkspartei.PDS

Ein kurzer Abriss

Seit dem 17. Juli 2005 tr├Ągt die Partei des Demokratischen Sozialismus den Parteinamen "Die Linkspartei" und als Zusatz "PDS". Ihre Kurzbezeichnung lautet "Die Linke". Diese Namens├Ąnderung wurde notwendig, weil sich PDS und WASG (Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit) im Vorfeld der vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 darauf verst├Ąndigt hatten, Kurs auf eine neue, starke, bundesweit agierende linke Partei zu nehmen. Als erste, wichtige Schritte galten der Verzicht der WASG auf ihren Antritt zur Bundestagswahl und die ├ľffnung der Listen der Linkspartei.PDS f├╝r Mitglieder der WASG. Bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 kam die Linke auf 8,7 Prozent der Stimmen; 54 Abgeordnete bilden die Fraktion "DIE LINKE.".

Die Partei des demokratischen Sozialismus war aus der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) hervorgegangen. Die SED war die herrschende, bestimmende Partei in der DDR. Sie hatte in den achtziger Jahren 2,3 Millionen Mitglieder. Eine Minderheit waren ehemalige Mitglieder von KPD und SPD (die am 21. April 1946 in der sowjetischen Besatzungszone zur SED vereinigt wurden), die meisten waren in der DDR-Zeit beigetreten. Unter ihnen gab es viele ├╝berzeugte Sozialistinnen und Sozialisten, aber auch nicht wenige Menschen, deren Beitrittsmotiv mehr oder weniger stark von Karrieregr├╝nden bestimmt war. Denn viele leitende Funktionen in der DDR standen praktisch nur SED-Mitgliedern offen.

Im Herbst 1989 - mit der Wende, mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus in der DDR - f├╝hrte der Druck von B├╝rgerbewegungen und reformwilligen SED-Mitgliedern zum R├╝cktritt der Parteif├╝hrung und zur Einberufung eines Au├čerordentlichen Parteitags im Dezember 1989. Dieser Parteitag stand vor der Frage, ob die SED aufgel├Âst oder von innen heraus grundlegend ver├Ąndert und erneuert werden sollte. Er entschied sich f├╝r den zweiten Weg. Die Delegierten distanzierten sich unwiderruflich von der stalinistischen Tradition der SED, entschuldigten sich beim Volk der DDR f├╝r das von der SED-F├╝hrung begangene Unrecht und bekannten sich zum demokratischen Sozialismus. Dies kam auch in der ├änderung des Parteinamens in SED-PDS zum Ausdruck. Seit Februar 1990 lautete der Parteiname nur noch PDS.

Von den ehemaligen 2,3 Millionen SED-Mitgliedern traten ├╝ber 95 Prozent nicht der PDS bei. Ob sie heute parteilos sind oder anderen Parteien angeh├Âren, ist nicht bekannt, da die anderen Parteien dar├╝ber keine Zahlen ver├Âffentlichen.
Bei den Volkskammerwahlen in der DDR am 18. M├Ąrz 1990 belegte die PDS mit 16,4 Prozent der Stimmen den dritten Platz in der Rangliste der Parteien - nach der "Allianz f├╝r Deutschland" (ein von Bundeskanzler Kohl aus der Taufe gehobenes kurzlebiges Wahlb├╝ndnis aus CDU, Deutscher Sozialer Union und Demokratischem Aufbruch) und der SPD. Bei den letzten Kommunalwahlen der DDR am 6. Mai 1990 ging der Stimmenanteil der PDS um 3,4 Prozent zur├╝ck, sie errang aber rund 10.000 Mandate und stellte 305 B├╝rgermeister. Seitdem ist das starke kommunalpolitische Engagement der Linkspartei.PDS in Ostdeutschland ein entscheidendes Element ihrer Politik.
Im Sommer 1990, also noch vor dem Beitritt der DDR, entstanden in der BRD zahlreiche PDS-Initiativen und Freundeskreise. Im Hinblick auf die Bundestagswahlen am 2. Dezember 1990 bildeten sich in den westlichen Bundesl├Ąndern PDS-Landesverb├Ąnde. Die PDS /Linke Liste erhielt bundesweit 2,4 Prozent der Stimmen, im Osten waren es 11,1 Prozent. Da die 5-Prozent-Klausel bei dieser Wahl getrennt f├╝r die Wahlgebiete West und Ost galt, bekam die PDS 17 Sitze und zog damit als Abgeordnetengruppe in den Bundestag ein. Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wurden 9,2 Prozent erreicht, davon im Osten 23,6 Prozent, im Westen 1,1 Prozent. Im Abgeordnetenhaus erhielt die PDS damit 23 Mandate.

W├Ąhrend dieser Zeit anstrengender Wahlk├Ąmpfe flammte erneut die Diskussion ├╝ber Aufl├Âsung oder Nichtaufl├Âsung der Partei auf. Immer wieder fiel die Entscheidung f├╝r Nichtaufl├Âsung und f├╝r gr├Â├čere Anstrengungen zur Erneuerung der Partei. Einer von mehreren Gr├╝nden: Die PDS musste in jedem Falle die Verantwortung f├╝r die SED-Vergangenheit ├╝bernehmen. Aufl├Âsung und Neugr├╝ndung w├Ąren von vielen Menschen und von den meisten Medien als Etikettenschwindel und Flucht vor der Vergangenheit denunziert worden. Die Mehrheit der Mitglieder ├╝bernahm bewusst die schwere Aufgabe, sich gr├╝ndlich mit der Geschichte der DDR und der SED auseinander zu setzen. Dieser Verantwortung stellt sich die Linkspartei.PDS auch weiterhin. Inzwischen gibt es dazu eine umfangreiche Literatur, die allerdings in der ├ľffentlichkeit nur wenig bekannt ist.
Seit der staatlichen Vereinigung Deutschlands hat sich die PDS stets zum Grundgesetz der Bundesrepublik bekannt, schon vorher zur parlamentarischen Demokratie. Sie zog aus dem missgl├╝ckten Experiment des Staatssozialismus, aus seinen Fehlleistungen und Verbrechen die Folgerung, dass sozialistische Ziele ausschlie├člich mit demokratischen Mitteln, nur durch das Handeln von Mehrheiten erreicht werden k├Ânnen.

Heftige Diskussionen wurden ├╝ber den Charakter der Partei gef├╝hrt - sollte die Partei eher eine Bewegung sein, wie sollte die Basisdemokratie gesichert werden, wie sollte sie organisiert sein? Die Antworten darauf konnten nur in prinzipieller Kritik an der SED-Vergangenheit gefunden werden und f├╝hrten schlie├člich zu einem Statut der PDS, das sich zu aktiver Toleranz, praktischer Solidarit├Ąt, Pluralismus und kulturvollem Meinungsstreit bekennt. Den Mitgliedern wie auch Sympathisantinnen und Sympathisanten wurde ein im Vergleich zu anderen Parteien au├čerordentlich hohes Ma├č an Rechten einger├Ąumt, nicht zuletzt das Recht zur Bildung von Zusammenschl├╝ssen "auf der Basis von gemeinsamen spezifischen sozialen Interessen, bestimmten politischen Themen- und T├Ątigkeitsfeldern oder Weltanschauungen". Heute gibt es eine Vielzahl solcher Zusammenschl├╝sse auf Bundes- und regionaler Ebene als Plattformen, Arbeits- und Interessengemeinschaften.

Ein neues Programm der PDS wurde im Januar 1993 von ihrem 3. Parteitag angenommen. Darin erkl├Ąrte sie: "Der Sozialismus ist f├╝r uns ein notwendiges Ziel - eine Gesellschaft, in der die freie Entwicklung der einzelnen zur Bedingung der freien Entwicklung aller geworden ist. Sozialismus ist f├╝r uns eine Bewegung gegen die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, gegen patriarchalische Unterdr├╝ckung, gegen die Auspl├╝nderung der Natur, f├╝r die Bewahrung und Entwicklung menschlicher Kultur, f├╝r die Durchsetzung der Menschenrechte, f├╝r eine Gesellschaft, in der die Menschen ihre Angelegenheiten demokratisch und auf rationale Weise regeln. Sozialismus ist f├╝r uns ein Wertesystem, in dem Freiheit, Gleichheit und Solidarit├Ąt, menschliche Emanzipation, soziale Gerechtigkeit, Erhalt der Natur und Frieden untrennbar verbunden sind."

Nach dem Ende der DDR waren die Stimmenanteile der PDS bei Wahlen zun├Ąchst r├╝ckl├Ąufig. Doch in den folgenden Jahren kehrte sich die Tendenz um. Bei den Landtagswahlen 1994 gewann die PDS Stimmen hinzu und behauptete sich als dritte politische Kraft in den neuen Bundesl├Ąndern. Bei den Bundestagswahlen 1994 erreichte sie bundesweit 4,4 Prozent der Zweitstimmen (1990: 2,4 %). Da sie in Berlin vier Direktmandate gewann, konnte sie - obwohl die 5-Prozent-H├╝rde nicht ├╝bersprungen wurde - mit 30 Abgeordneten als Gruppe in den Bundestag einziehen. Bei den Bundestagswahlen am 27. September 1998 errang die PDS fast eine halbe Million Zweitstimmen mehr, sie erreichte 5,1 Prozent und konnte damit erstmals im Deutschen Bundestag eine Fraktion bilden. Bei den Wahlen zum Europaparlament 1999 bekam die PDS 5,8 Prozent der Stimmen. Im selben Jahr wurde sie in Sachsen (22,2 Prozent) und in Th├╝ringen (21,3 Prozent) als zweitst├Ąrkste Partei in den Landtag gew├Ąhlt.

Die Mitgliederbasis der Linkspartei.PDS liegt heute mit rund 61 000 Genossinnen und Genossen haupts├Ąchlich in den neuen Bundesl├Ąndern, in den alten L├Ąndern sind es erst einige Tausend (Stand: 31. Dezember 2004). Im Osten ist sie in der Kommunal- und Landespolitik fest verwurzelt, aber auch im Westen hat sie kommunal vielerorts Fu├č gefasst. So stellt beispielsweise die Linke seit der letzten Kommunalwahl 2004 in den St├Ądten und Bezirksvertretungen des gr├Â├čten Bundeslandes, Nordrhein-Westfalen, mehr als 100 Abgeordnete und mehr als ein Dutzend Fraktionen. Die Mehrzahl der Mitglieder im Osten ist im fortgeschrittenen Alter. Infolgedessen verlor die Linkspartei.PDS bislang durch Tod mehr Mitglieder, als sie durch Neueintritte hinzugewann. Im Zuge des "Zweiten Aufbruchs" der Linkspartei (L. Bisky) treten zunehmend j├╝ngere Menschen der Partei bei, so dass es Hoffnung gibt, den Trend der ├ťberalterung, der alle Parteien erfasst hat, mittelfristig zu stoppen. Im Gegensatz zum Alter der Mitgliedschaft hat die Linkspartei.PDS bundesweit eine nach Altersgruppen recht ausgeglichene W├Ąhlerschaft, wobei sie in den mittleren Altersgruppen den st├Ąrksten R├╝ckhalt besitzt. Von allen Parteien hat die Linkspartei.PDS mit ├╝ber 45 Prozent den h├Âchsten Anteil weiblicher Mitglieder. Nur noch wenig mehr als die H├Ąlfte ihrer W├Ąhlerinnen und W├Ąhler leben heute in den neuen Bundesl├Ąndern. Der Zusammensetzung nach entspricht die W├Ąhlerschaft der Linkspartei.PDS der einer Volkspartei.

Seit 1990 haben die Mehrzahl der Massenmedien und viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler immer wieder das Ende der PDS vorausgesagt: Mit der Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Verh├Ąltnisse in Ostdeutschland an den Westen werde sie ├╝berfl├╝ssig sein und untergehen. Zun├Ąchst - nach Helmut Kohls vollmundigem Versprechen von den bald entstehenden bl├╝henden Landschaften - rechnete man dabei mit wenigen Jahren. Doch die Jahre vergingen, und die PDS blieb. Dann erlitt sie bei der Bundestagswahl am 22. September 2002 eine herbe Niederlage. Sie konnte die 5-Prozent-H├╝rde nicht ├╝berwinden und nur zwei Direktmandate in Berlin erringen. Sofort t├Ânte es wieder aus den Reihen ihrer Gegner, nun sei ihr Ende tats├Ąchlich gekommen.
Die Mitgliedschaft der PDS und Sympathisantinnen und Sympathisanten waren geschockt. Seit Jahren war es immer aufw├Ąrts gegangen mit den Wahlergebnissen. Hatten sich zu viele auf einen "Automatismus" verlassen? War der Wahlkampf schief gelaufen? Das alles galt es zu analysieren, wobei die F├╝hrungsgremien der PDS zun├Ąchst nicht zu gemeinsamen Standpunkten und zu geschlossenem Auftreten fanden. Die Debatte um ein neues Parteiprogramm wurde durch gegens├Ątzliche ideologische Positionen weitgehend blockiert. Die Partei schien mehr mit inneren Reibereien besch├Ąftigt als mit den Problemen ihrer W├Ąhlerinnen und W├Ąhler.
Doch die Einigkeit der Mitglieder dar├╝ber, dass dieses Land eine sozialistische Partei braucht, eine Partei, die f├╝r Frieden und soziale Gerechtigkeit steht, die den Osten Deutschlands und seine Probleme kennt und L├Âsungen daf├╝r erarbeitet, wirkte letztlich st├Ąrker als die ideologischen Grabenk├Ąmpfe.

Die PDS lehnte auch nach 2002 als einzige im Bundestag vertretene Partei Krieg als Mittel der Politik konsequent ab, sie wendet sich gegen jede Art deutscher Kriegsbeteiligung und jedwede milit├Ąrischen Auslandseins├Ątze der Bundeswehr.

Gegen die antisoziale "Agenda 2010" der Regierungskoalition setzte sie ihre "Agenda Sozial" mit konkreten Vorschl├Ągen f├╝r Besch├Ąftigungspolitik, Rentenpolitik, Gesundheitspolitik.

Das lang diskutierte neue Parteiprogramm wurde auf dem Chemnitzer Parteitag im Oktober 2003 mit gro├čer Mehrheit angenommen. Es enth├Ąlt die Aussagen des Programms von 1993 zu "Sozialismus - Ziel, Weg und Werte", erg├Ąnzt durch die Mahnung: "Die sozialistische Idee ist durch ihren Missbrauch als Rechtfertigung von Diktatur und Unterdr├╝ckung besch├Ądigt worden. Die Erfahrungen der DDR einschlie├člich der Einsicht in die Ursachen ihres Zusammenbruchs verpflichten uns, unser Verst├Ąndnis von Sozialismus neu zu durchdenken. Das Programm konstruiert kein ÔÇÜModell' einer sozialistischen Gesellschaft, das nur realisiert werden m├╝sste, sondern geht von der einfachen Frage aus: ÔÇÜWas brauchen Menschen, um selbstbestimmt leben zu k├Ânnen?'"

Im Jahr 2005 formierte sich mit der WASG eine neue linke Partei in klarer Opposition gegen die unsoziale Politik der SPD unter ihrem damaligen Kanzler und Vorsitzenden G. Schr├Âder. Die WASG wuchs besonders stark in den alten Bundesl├Ąndern. Mit der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 stellte sich f├╝r die PDS wie f├╝r die WASG die Frage, ob sich beide Parteien eigenst├Ąndig zur Wahl stellen sollten. Das h├Ątte die Erfolgsaussichten, die 5-Prozent-H├╝rde zu nehmen, f├╝r beide geschm├Ąlert. So begann eine intensive Debatte dar├╝ber, ob man nicht gemeinsam Kurs auf eine neue linke Partei nehmen sollte. Eine nicht einfache Frage, gerade auch angesichts des Zeitdrucks durch den vorgezogenen Wahltermin. Das Ergebnis ist bekannt: Beide Parteien streben die Fusion bis Mitte 2007 an, und es gibt eine starke linke Fraktion im Bundestag. 8,7 Prozent f├╝r die Liste der Linken und 54 Abgeordnete sind ein stolzes Ergebnis f├╝r die Linkspartei.PDS und f├╝r die Mitglieder der WASG, die bundesweit den Wahlkampf engagiert unterst├╝tzt haben.

Die Linkspartei.PDS verf├╝gt zudem ├╝ber starke Fraktionen in den ostdeutschen Landtagen. In Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Th├╝ringen ist sie zweitst├Ąrkste Partei. In Mecklenburg-Vorpommern (seit 1998) und Berlin (seit 2002) nimmt sie Regierungsverantwortung wahr, in Schwerin mit einer Ministerin und zwei Ministern, in Berlin mit einer Senatorin und zwei Senatoren. Sie hat zwei Landr├Ątinnen (in Ostvorpommern und auf R├╝gen), 32 hauptamtliche B├╝rgermeisterinnen und B├╝rgermeister (davon 3 Oberb├╝rgermeister) und 124 ehrenamtliche B├╝rgermeister. Bundesweit besitzt sie 5.500 kommunale Mandate. Bei der Wahl zum Europa-Parlament 2004 konnte die Linkspartei.PDS bundesweit 6,1 Prozent der Stimmen f├╝r sich gewinnen, sie erhielt damit sieben Mandate.

Die Linkspartei.PDS geh├Ârte 2004 zu den Initiatoren der Gr├╝ndung der Europ├Ąischen Linkspartei und ist deren aktives Mitglied.

Die Linkspartei.PDS hat sich auf den Weg gemacht zu neuen Ufern. Es ist die entscheidende Aufgabe der Linkspartei.PDS, der WASG und der k├╝nftigen Partei in den kommenden zwei Jahren, einen eigenst├Ąndigen Beitrag f├╝r das Zustandekommen einer demokratischen Alternative gegen die neoliberale Zerst├Ârung des sozialen Zusammenhalts zu leisten. Es geht um lebensnahe Politik f├╝r eine Welt, in der soziale und politische Rechte verwirklicht und Konflikte friedlich gel├Âst werden.

Januar 2006
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