21. Januar 2006

Arbeits- und Sitzungsplan des Parteirates 2006

Beschluss des Parteirates vom 21. Januar 2006

Die Arbeit des Parteirates konzentriert sich im Jahr 2006 auf folgende Schwerpunkte:

1. Die Unterstützung der Wahlkämpfe 2006 in Ländern und Kommunen
2. Beförderung des Parteibildungsprozesses der Linkspartei.PDS mit der WASG
3. Erfahrungen der Landesverbände in Opposition und in Regierungsverantwortung und daraus abzuleitende Schlussfolgerungen
4. Die umfassende Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus
5. Die weitere Ausgestaltung der Kommunikation innerhalb der Strukturen der Partei
6. Die Gestaltung einer effektiven Zusammenarbeit mit dem Parteivorstand und weiteren Strukturen der Partei
7. Die Konsolidierung der Arbeit des Parteirates entsprechend seiner statuarischen Aufgaben; insbesondere die Ausfüllung der mit der Annahme des Mandats übernommenen Verpflichtungen durch alle Mitglieder des Parteirates

Ständige Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Parteirates sind:

1. Zur aktuellen Situation in der Partei und zur Arbeit des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion
2. Zum Verlauf des Parteibildungsprozesses mit der WASG. Berichte und Erfahrungen aus den Gliederungen der Partei

Termine und vorläufige Tagesordnung:

21. Januar 2006

• Zum Parteibildungsprozess mit der WASG
• Arbeits- und Sitzungsplan des Parteirates 2006

1. April 2006

• Wahl der Sprecher/innen des Parteirates
• Finanzplan der Linkspartei.PDS 2006
• Zur Auswertung der Kommunalwahl in Hessen und der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt
• Vorbereitung des 10. Parteitages der Linkspartei.PDS

20. Mai 2000

• Zur Auswertung der 1. Tagung des 10. Parteitages
• Zu den Ergebnissen des Mitregierens der Linkspartei.PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
• Diskussion zum Konzept Grundeinkommen

15. Juli 2006

• Linkspartei.PDS und Bildungs- und Wissenschaftspolitik
• Aktuelle Fragen der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus

9. September 2006

• Diskussion zu Zukunft und Arbeit
• Zwischenbilanz: Ein Jahr Linksfraktion im Bundestag
• Bericht des Parteivorstandes über die Zusammenarbeit mit IG/AG/Plattformen

11. November 2006

• Zur Auswertung der Kommunal- und Landtagswahlen in Niedersachsen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
• Zur Entwicklung der Europäischen Linkspartei

16. Dezember 2006

• Bericht zur Erfüllung wichtiger Parteitagsbeschlüsse, insbesondere zum Parteibildungsprozess
• Arbeits- und Sitzungsplanentwurf 2007

Der Parteirat wird vor wichtigen Entscheidungen - entsprechend einer gemeinsamen Vereinbarung aus dem Jahre 2004 - mit dem Parteivorstand tagen. Das betrifft insbesondere Entscheidungen, die den Parteibildungsprozess mit der WASG betreffen.

Zur Vorbereitung von wichtigen Tagesordnungspunkten bildet der Parteirat zeitweilige Arbeitsgruppen. Zur Einführung in wichtige Themen sollten auch Pro & Kontra - Meinungen gehört werden.