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Die Parteitage der Linkspartei.PDS
26. November 2006, Berlin

Außerordentliche Tagung des 10. Parteitages der Linkspartei. PDS

Bei weiter laufenden Prüfungen zeichnet sich ab, dass juristisch bei der Parteigründung der Weg über das „Umwandlungsgesetz“ gegangen werden muss, um auch die materiellen und finanziellen Grundlagen für die Arbeit der neuen Linkspartei zu sichern. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, die Partei von einem nicht rechtsfähigen Verein (was sie gegenwärtig im juristischen Sinne ist) in einen rechtsfähigen Verein, also einen e.V., umzuwandeln. Dazu ist eine Änderung des Statuts erforderlich, die wiederum nur ein Parteitag beschließen kann. Deshalb hat der Parteivorstand der Linkspartei.PDS am 22. Oktober 2006 beschlossen, den 10. Parteitag der Linkspartei.PDS zu einer außerordentlichen Tagung einzuberufen.

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