23. Mai 2007

Öffentliche Anhöhrung der Fraktion zum Antrag Nachteilsausgleichgesetz - NAG vorlegen

Zur öffentlichen Anhörung der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag "Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile vorlegen (Nachteilsausgleichsgesetz – NAG)" erklärt Dr. Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Weiter

24. April 2007

Pflegeversicherung zur Bürgerversicherung umbauen

Den Vorschlag des Sachverständigen und SPD-Mitglieds Bert Rürup, die Pflegeversicherung auf Kapitaldeckung umzustellen, lehnt Ilja Seifert ab. Stattdessen fordert der pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. den Umbau der Pflegeversicherung zu einer Bürgerversicherung: Weiter

17. April 2007

Sofortige Rücknahme und Entschuldigung erforderlich

Zur neuesten Image-Werbekampagne des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV), in der z.B. Rollstuhlfahrer/innen als Belästigung für die Busfahrer dargestellt werden, erklärt der behinderten- und tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Ilja Seifert: Weiter