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Linkspartei Kommunal
Aktuelle Berichte aus den Kommunen
11. Juni 2007

Linke kritisieren so genannten Ein-Euro-Job

Linksfraktion im Kreistag Aurich fordert Kreisvolkshochschulen in Aurich und Norden auf, ihre Vermittlungszahlen und ihre Einnahmen offen zu legen MEHR
07. Juni 2007

Konstituierung der Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven

Am 6.6.2007 hat sich die Fraktion DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven konstituiert. Der Fraktionsvorsitzende Walter Müller stellt die ersten Schritte der Fraktion vor: "Wir wollen, dass entwürdigende Ein-Euro-Jobs nicht zum gängigen Jobmodell werden, sondern möglichst bald zugunsten von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen abgelöst werden. MEHR
07. Juni 2007

DIE LINKE: Eltern bei der Schulplanung frühzeitig einbeziehen

Auf reges Interesse von Eltern, Lehrern und Kommunalpolitikern stieß eine öffentliche Veranstaltung des Linksbündnisses zur Umsetzung des Schulentwicklungsplanes in Hannover. MEHR
01. Juni 2007

Verbot von „Flatrate-Parties“ ist keine Lösung

Rede des Fraktionsvorsitzenden Michael Höntsch zur Aktuellen Stunde "Flatrate-Parties" im Rat der Landeshauptstadt Hannover MEHR
16. Mai 2007

LINKSBÜNDNIS nennt Fahrpreiserhöhungen unsozial

DAS LINKSBÜNDNIS in der Regionsversammlung Hannover kritisiert die von der üstra für den Dezember geplanten Preiserhöhungen. „Wir brauchen nicht 3,8 Prozent höhere Fahrpreise, sondern mindestens 3,8 Prozent mehr Fahrgäste“, betont der Fraktionsvorsitzende Stefan Müller. „Die Fahrpreiserhöhung ist außerdem unsozial, denn sie trifft insbesondere einkommensschwache Bevölkerungsgruppen.“ MEHR
07. Mai 2007

Ratsmitglieder und Kreistagsabgeordnete der Linken begrüßen Ankündigung der SPD, sich für einen Mindestlohn einzusetzen. „Wir bezweifeln aber, dass sie es tatsächlich damit Ernst meint.“

Die Mitglieder der Linken in den Räten und im Kreistag begrüßen den Sinneswandel der SPD im Unterbezirk Aurich, sich nach langem Zögern den alten Forderungen der Linken und der Gewerkschaften nach Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns anzuschließen. MEHR
23. April 2007

Abzug der Ein-Euro-Jobber nach Eingreifen der Linken

Irritiert zeigen sich die beiden Vorsitzenden der Linksfraktionen im Stadtrat und Kreistag Aurich. Martin Heilemann und Heiko Moll stellen in einer gemeinsamen Pressemitteilung klar, dass der Abzug der gesetzeswidrig eingesetzten so genannten Ein-Euro-Jobber erst erfolgte, nachdem sie sich eingeschaltet haben. MEHR
22. März 2007

Zum Steuern Steuern erhöhen

In wenigen Tagen finden im Hauptausschuss die Beratungen zum städtischen Haushalt ihren vorläufigen Höhepunkt. Um mehr finanziellen Handlungsspielraum für die Stadt Bochum zu erreichen, stellt die Linksfraktion.PDS den Antrag, die Gewerbesteuer um 10% zu erhöhen. MEHR
20. März 2007

Altenpflegeheime: LINKSBÜNDNIS klagt gegen Verkauf an privates Unternehmen

Das LINKSBÜNDNIS klagt vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen die Region Hannover, um den Beschluss zum Verkauf der Altenpflegeheime in Burgdorf, Laatzen und Springe - Altenhagen an ein privates Unternehmen aufzuheben. Die Regionsversammlung hatte die Privatisierung im nichtöffentlichen Teil der vergangenen Regionsversammlung gegen die Stimmen des LINKSBÜNDNIS beschlossen. Entscheidende Informationen zur Beschlussvorlage erhielt das LINKSBÜNDNIS von der Verwaltung erst kurz vor der Sitzung MEHR
17. März 2007

LINKES Kommunalpolitisches Forum Niedersachsen

Mit dem Beschluss einer Satzung, einer Geschäftsordnung und einer (vorläufigen) Beitragsordnung kamen die Anwesenden den auf den kommunalpolitischen Konferenzen in Niedersachsen gestellten Aufträgen der LINKEN niedersächsischen MandatsträgerInnen nach, eine linke kommunalpolitische Vereinigung zu gründen. MEHR