16. Februar 2006 - Ulla Lötzer
Niederlage für ein Soziales Europa – aber die Auseinandersetzung ist noch lange nicht vorbei!
Zur Abstimmung im Europäischen Parlament über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Ulla Lötzer, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung: MEHR
16. Februar 2006 - Alexander Ulrich
Niederlage im Kampf für ein soziales Europa
Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich, Obmann und Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union zeigt sich schwer enttäuscht über die heute getroffene Entscheidung im Europaparlament zum Entwurf der Dienstleistungsrichtlinie. MEHR
16. Februar 2006 - Gabi Zimmer und André Brie
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Europaparlament macht Wettbewerb zum Non-plus-Ultra
Die Linksfraktion hat geschlossen gegen die von Konservativen und Sozialdemokraten vorgelegte Kompromissfassung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie gestimmt, die heute im Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Hierzu erklären die Europaabgeordneten der Linkspartei.PDS Gabi Zimmer und André Brie: MEHR
16. Februar 2006 - Sahra Wagenknecht
Dienstleistungsrichtlinie: Große Koalition des Sozialabbaus in Strasbourg
Zum Ergebnis der Abstimmung im Europäischen Parlament über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Berichterstatterin zur Richtlinie im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments: MEHR
09. Februar 2006 - Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine
Protest notwendiger denn je - Fauler Kompromiss bei Dienstleistungsrichtlinie
Zum angeblichen Verhandlungserfolg der sozialdemokratischen Berichterstatterin zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament, Evelyne Gebhardt, beim Aushandeln eines Kompromisses zwischen konservativer und sozialdemokratischer Fraktion erklären Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion "Die Linke." im Deutschen Bundestag, und Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei und Berichterstatterin zur Richtlinie im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments: MEHR
09. Februar 2006 - Linksfraktion
Gemeinsam für ein soziales Europa – Die EU-Dienstleistungsrichtlinie muss gestoppt werden!
Die Fraktion DIE LINKE. ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich den Protesten gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie am 11. und 14. Februar in Berlin und Strasbourg anzuschließen. MEHR
09. Februar 2006
Die Menschen, nicht der Markt gehören in den Mittelpunkt europäischer Politik
Die Linkspartei.PDS unterstützt die Kampagne gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein) und nimmt gemeinsam mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen an den Protesten am 11. Februar in Berlin und Straßburg sowie am 14. Februar in Straßburg teil. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
25. Januar 2006
Die SPD muss aufpassen,dass sie nicht gegen sich selbst demonstriert!
Die Linkspartei.PDS begrüßt den Beschluss des Präsidiums der SPD, den Aufruf des DGB und des EGB für Demonstrationen gegen die Bolkestein-Richtlinie am 11. Februar in Berlin und am 14. Februar in Straßburg zu unterstützen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Ulla Lötzer (MdB): MEHR
18. Januar 2006
Nach Hafenrichtlinie muss Europaparlament auch Dienstleistungsrichtlinie zurückweisen
Zur Zurückweisung der Hafenrichtlinie durch das Europaparlament erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linken.PDS: MEHR
16. Januar 2006