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19. Januar 2007

Aktuelle Entwicklungstendenzen im deutschen Rechtsextremismus

Eine Studie von Carsten Hübner im Auftrag des Bereichs Strategie und Politik der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei.PDS

Der historische wie der tagesaktuelle Antifaschismus gehören zu den tragenden Säulen der politischen Linken. Das gilt auch für die Linkspartei.PDS, die sich in den zurückliegenden Jahren auf allen Ebenen gegen Rechtsextremismus und die um sich greifende Gewalt gewandt hat. Die regelmäßigen Anfragen im Bundestag sind zu einer wichtigen Informationsquelle der Medien und der Öffentlichkeit geworden. In den Ländern und Kommunen engagieren sich Fraktionen und die Basis in Netzwerken gegen Rechts, fördern regionale und lokale Initiativen und Beratungsstellen und sind mit auf der Straße, wenn es gilt, gegen rechtsextreme Veranstaltungen zu protestieren.

Die Reaktionen der Neonazi-Szene bleiben nicht aus. Büros werden attackiert, Wahlplakate beschädigt oder Veranstaltungen bedroht. Erst Ende November wurde der 18 Jahre alte Kirill Jermak, Bezirksverordneter der Linkspartei.PDS in Berlin-Lichtenberg, überfallen und mit einer Flasche niedergeschlagen. Jermak hatte kurz zuvor die traditionelle Gedenkdemonstration für den 1992 von Neonazis erstochenen Hausbesetzer Silvio Meier angemeldet.

Die Täter werden ebenso in rechtsextremen Kreisen vermutet wie bei den wiederholten Angriffen auf das Haus des Linkspartei-Politikers Uwe Adamczyk im sächsischen Meerane. Der frühere Landtagsabgeordnete gab inzwischen sein Stadtratsmandat zurück und kündigte an, den Ort aus Sicherheitsgründen verlassen zu wollen. Ebenfalls in Sachsen, in Leipzig-Holzhausen, bauten sich Anfang Oktober rund zehn Neonazis drohend in einer Veranstaltung der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz auf. Sie ist Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik. Weitere fünf Rechtsextremisten sollen im Publikum gesessen haben.

Die Linkspartei.PDS ist im Visier von NPD und Kameradschaftsszene. Doch der bis vor wenigen Jahren im Wesentlichen antikommunistisch motivierte Hass hat eine neue, tagesaktuelle Komponente bekommen. Das rechtsextreme Spektrum versucht zunehmend, sich als "linke" Konkurrenz ins Spiel zu bringen. Nicht ohne Erfolg, wie die Wahlen in Sachsen ("Quittung für Hartz IV") und Mecklenburg-Vorpommern ("Zukunft statt Arbeitsamt" und "Arbeit statt Einwanderung") gezeigt haben. ...

Download der Studie als PDF-Datei (336 kB)

 

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