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31. August 2006

Die Linkspartei.PDS auf dem Weg zur neuen Linken - Anforderungen an eine politikfähige Partei

Eine Studie von Meinhard Meuche-Mäker im Auftrag des Bereiches Strategie und Politik der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei.PDS

Wenn an einem Sonntagabend im September 2009 die Wahllokale schließen, wird sich zeigen, ob die neue Linke auf absehbare Zeit auch bundesweit Bestand hat. An dem Wahlergebnis der nächsten Bundestagswahl wird gemessen werden können, ob die Menschen aus dem Osten und dem Westen der Bundesrepublik, die sich seit dem vergangenen Jahr an der Entwicklung der demokratischen Linken beteiligen, dieses gemeinsame Projekt erfolgreich entwickelt haben.

Am Bundestagswahlergebnis kann abgelesen werden, ob das "Gespenst einer neuen bundesweiten Linkspartei" das im Sommer 2005 gesichtet wurde, sich verflüchtigt hat – wie jetzt bereits in den Medien gemutmaßt wird – oder ob die Linke tatsächlich in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen eingegriffen und Wirkungsmacht erlangt hat.

Gemessen wird das Ergebnis in Prozenten – aber die Wählerinnen und Wähler entscheiden darüber, ob diese Linke in der Lage war, sich gemeinsam mit ihnen für ihre Interessen und Ziele einzusetzen. Ob und welche Erfolge sie dabei erzielte. Und nicht zuletzt, ob Linkspartei.PDS und WASG mit Hilfe neu hinzukommender engagierter Mitglieder fähig waren, eine gemeinsame Partei zu bilden. Eine Partei, die sozial und solidarisch, demokratisch und plural, vielleicht sogar sozialistisch, auf jeden Fall nicht auf den klassischen linken Mikrokosmos, sondern auf die gesellschaftliche Realität bezogen ist.

Auf dem Wege zu einer politikfähigen Partei sind zahlreiche Schwierigkeiten zu bewältigen. Ihre Ursachen begründen sich aus der Geschichte der beteiligten Menschen und Organisationen, aus den vielfältigen, teilweise erheblich divergierenden politischen und ideologischen Vorstellungen und aus dem Charakter des Kooperationsprozesses selbst. Es existieren aber auch erhebliche Potenziale, vor allem die Erfahrungen der engagierten Mitglieder sowie ihrer Unterstützerinnen und Unterstützer und ihre Hoffnungen, eine stärkere linke Partei könne die zahlreichen Fehlentwicklungen in der Gesellschaft korrigieren und Schritte zu ihrer Überwindung befördern.

Der Prozess der Zusammenarbeit und Transformation von Linkspartei.PDS und WASG in eine neue Partei bedarf der inhaltlichen Debatte. Die programmatischen Grundlagen sind gemeinsam neu zu erarbeiten. Entscheidend ist, dass in ihr die Frage diskutiert und beantwortet wird, "was die Kerne linker Politik unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts sind." Als aktuelle inhaltliche Beiträge zu dieser Debatte liegen die "Programmatischen Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei in Deutschland"3, das Manifest "Aufruf zur Gründung einer neuen Linken" 4 sowie zahlreiche Positionspapiere, Aufrufe und Stellungnahmen vor. Notwendig wäre es, dass die Linkspartei.PDS ihren bisher erarbeiteten programmatischen Vorrat einbringt. Sie hat in ihrer erst wenige Jahre zurückliegenden Programmdebatte entlang der Frage "Was braucht der Mensch?" Beachtliches zur Formulierung eines zeitgemäßen Sozialismusverständnisses beigetragen.

Weniger Aufmerksamkeit genießt in der Entwicklung des linken Parteiprojekts bislang die Frage seiner inhaltlich-organisatorischen Ausformung. Welche strukturellen Konsequenzen ergeben sich aus dem Anspruch eines emanzipativen, linken Parteiprojekts? Welche Anforderungen stellen die Akteure an sich und das gemeinsame Projekt? Welche Schwierigkeiten ergeben sich aus den Herkünften und Identitäten? Wie kann das Selbstverständnis definiert und eine Einordnung ins Parteiensystem vorgenommen werden?

Ausgewählte Grundfragen der Strategieentwicklung sowie der Partei- und Organisationsentwicklung stehen im Mittelpunkt dieser Analyse. In ihr werden ausgewählte Problemstellen benannt und erforderlicher Klärungsbedarf aufgezeigt. Die Linkspartei.PDS ist Bestandteil der Neuformierung der Linken. Für die Diskussion im Parteibildungsprozess werden Vorschläge unterbreitet. Es geht um Anforderungen an eine politikfähige Partei.


Die gesamte Studie als PDF-Datei (366 kB)

 

Die Linkspartei.PDS auf dem Weg zur neuen Linken - Anforderungen an eine politikfähige Partei
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