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15. Dezember 2006

Direkte Demokratie - Politische und soziale Erneuerungsprozesse

Eine Studie von Marian Krüger im Auftrag des Bereichs Strategie und Politik der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei.PDS

Alltagsleben und Politik entfernen sich voneinander. Das Politische weicht aus dem Politikbetrieb. Das Unpolitische ist machbar. Ein Blick in Programme der Privatsender mit ihrer gleichermaßen überbordenden wie redundanten Skandal- und Selbstdarstellungskultur und der ihr inhärenten Inszenierung des Scheins und der Deklassierung der politischer Urteilskraft zeigt es jeden Tag: Das Unpolitische wird auch immer mehr plausibel für diejenigen, die von der Politik nichts mehr zu erwarten haben. Seine soziale Basis ist, wie solche Indikatoren wie sinkende Wahlbeteiligung, sinkendes Engagement in Parteien und Gewerkschaften zeigen, im Wachsen begriffen.

Eine steigende Anzahl von Bürgern hält das politische System der Bundesrepublik für nicht mehr gerecht und kann der Demokratie als Regierungsform keine positive Identifikation mehr abgewinnen. Zugleich wird eine Kolonisierung der Politik, eine "Degradierung der repräsentativen Demokratie" und eine "Marginalisierung der politischen Parteien" durch die Medien konstatiert, schreibt Thomas Meyer. Als deutlichster Ausdruck der Krise des Politischen gilt der rapide Verfall der Beteiligung bei Wahlen. ...

Gesamte Studie als PDF-Datei (422 kB)

 

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