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Presseerklärungen
31. März 2003

Diether Dehm: Bestes Ergebnis im Westen

Zum herausragenden Wahlergebnis von Diether Dehm in Lörrach erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
31. März 2003

Schlüsselfrage ist Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen des Bundesgebietes

Die Vorstellungen der PDS-Landtagsfraktionen von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur anstehenden Reform des Föderalismus hat Lothar Bisky, Vorsitzender der PDS-Fraktion im Brandenburger Landtag, heute auf dem Ersten Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente in der Hansestadt Lübeck erläutert. Lothar Bisky erklärte: MEHR
31. März 2003

So nicht!

Gabi Zimmer, Wolfgang Gehrcke, Judith Dellheim, Uwe Hobler erklären zum Ausschluss von Christian Schwarzenholz aus der PDS: MEHR
31. März 2003

Fast 18 Prozent - ein Achtungserfolg mit Perspektive für die PDS

Zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Lörrach (Baden-Württemberg) erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der PDS, Diether Dehm, der mit seiner Kandidatur für viele völlig unerwartet (SWR: "Die eigentliche Sensation aus Lörrach") den zweiten Platz erreichte: MEHR
31. März 2003

Frieden! Ein Ruf geht um die Welt, stimmt alle mit ein!

Zu den gewaltigen Friedensdemonstrationen, auch an diesem Wochenende, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus Heidi Lüth: MEHR
28. März 2003

168 Stunden Mahnwache für den Frieden

Zur ersten Woche ununterbrochener Mahnwache für den Frieden erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
27. März 2003

Macht Kanzler Schröder Druck oder steht er unter Druck?

Nach gestrigen Äußerungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder fragt die stellvertretende PDS-Vorsitzende Heidi Lüth: MEHR
25. März 2003

Noch ungerechter, noch kälter, noch weniger zukunftsfähig!

Zum Beschluss des CSU-Parteivorstands "Sanierungsplan für Deutschland" erklärt Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes der PDS: MEHR
24. März 2003

Sozialabbau im Schatten des Irak-Krieges verhindern

Der Arbeitslosenverband Deutschland hat heute eine Massenpetition gestartet. Mittels Schreiben an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages werden Betroffene deutlich machen, dass die konzipierte Arbeitsmarktreform ungeeignet ist, existenzsichernde Beschäftigung zu schaffen. Zugleich werden Forderungen artikuliert, die auf eine aktive Beschäftigungspolitik zielen. Dazu Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes der PDS: MEHR
24. März 2003

Offene Grenzen - für Menschen in Not

Zur Flüchtlingsproblematik als Folge des Irak-Kriegs erklärt die PDS-Vorsitzende Gabriele Zimmer erneut: MEHR
21. März 2003

Generalbundesanwalt nimmt Anzeige nicht an

Erklärung von Evelyn Kenzler und Wolfgang Gehrcke vom 21. März 2003: MEHR
21. März 2003

Außerordentlicher PDS-Parteitag am 5. April 2003 in Berlin

Beschluss des Parteivorstandes vom 21. März 2003 MEHR
21. März 2003

Flüchtlinge aufnehmen - ein Gebot der Menschlichkeit

Die PDS fordert offenen Grenzen für Flüchtlinge aus dem Irak. Dazu erklärt die Vorsitzende der PDS, Gabriele Zimmer: MEHR
21. März 2003

Solidarität mit jenen, die nach Wasser dürsten, und mit jenen, die für das Recht auf Wasser streiten

Zum "Weltwassertag" am 22. März 2003, der im "Internationalen Jahr des Süßwassers" zeitlich mit einem Krieg gegen den Irak und mit der Tagung des World Water Forum in Kyoto zusammenfällt, erklärt Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes der PDS: MEHR
20. März 2003

Trotz alledem ist Krieg: Stoppt das Bomben und Töten sofort!

Aufruf des Parteivorstandes der PDS MEHR
20. März 2003

Was ist nur in Frau Merkel gefahren, frage ich mich

Zu den Äußerungen der CDU-Parteichefin angesichts des Krieges, erklärt Gabriele Zimmer, Vorsitzende der PDS: MEHR
20. März 2003

Keine Haftentlassung für Egon Krenz: Unverständnis und Empörung

Die Strafvollstreckungskammer beim Landgericht Berlin hat es am Donnerstag abgelehnt, Egon Krenz nach Ablauf der Hälfte der Haftzeit, zu der er verurteilt worden war, zu entlassen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
20. März 2003

PDS-Parteivorstand: Widerstand ist nötig

Sitzblockade vor US-Botschaft am 21. März 2003 MEHR
19. März 2003

Die Bundesregierung weicht einer völkerrechtlichen Beurteilung des Irak-Krieges aus

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: MEHR
19. März 2003

Anti-Kriegs-Hotline der PDS: 030 / 24009-236

Täglich erreichbar von 9 bis 22 Uhr MEHR
19. März 2003

Rückmeldegebühren sofort aussetzen! Studierende entschädigen!

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungswidrigkeit der Rückmeldegebühren an den Universitäten in Baden-Württemberg erklärt der hochschulpolitische der PDS, Rouzbeh Taheri: MEHR
18. März 2003

Riesiger Schaden für die Demokratie

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das NPD-Verbotsverfahren einzustellen, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin des Parteivorstandes der PDS, Dr. Evelyn Kenzler: MEHR
18. März 2003

Gabriele Zimmer an Gerhard Schröder: Notstands-Sondertagung der UNO-Vollversammlung einberufen

Persönlicher Brief der PDS-Vorsitzenden an den Bundeskanzler und SPD-Vorsitzenden MEHR
18. März 2003

In die Europäische Verfassung gehören soziale Rechte

Zur Europäischen Versammlung der sozialen Bewegungen vom Sonntag und ihrer Pressekonferenz vom Montag erklärt Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes der PDS: MEHR
18. März 2003

Die Menschen im Irak warten auf den Tod

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: MEHR
18. März 2003

Das Ziel Vollbeschäftigung neuer Art bleibt

Im Ergebnis einer gemeinsamen Beratung am 17.3.2003 erklärten Sprecherinnen und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und für Wirtschaftspolitik der PDS-Fraktionen in den ostdeutschen Landtagen und im Berliner Abgeordnetenhaus sowie zuständige Mitglieder des Parteivorstandes der PDS: MEHR
17. März 2003

PDS bezieht Position zur Debatte um nationale Bildungsstandards

Die PDS-Vorsitzende Gabriele Zimmer erklärt zur Veröffentlichung der PISA-E-Studie und der Expertise "Zur Entwicklung nationaler Bildungsstandards": MEHR
17. März 2003

Erfolgreiche Proteste gegen drohenden Krieg

Zum großen Erfolg der Berliner Lichterkette "Achse des Friedens" und zur Sitzblokade vor der Frankfurter US-Airbase am vergangenen Samstag erklärt Uwe Hiksch, Bundesgeschäftsführer der PDS: MEHR
17. März 2003

Nein zur weiteren Militarisierung der Europäischen Union,

erklärt der Bundesgeschäftsführer und europapolitische Sprecher der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
17. März 2003

An diesem Vorabend des Krieges müssen die Gedanken bei den Menschen im Irak sein

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: MEHR
14. März 2003

Kein Verbot der HADEP!

Presseerklärung der Parteien des Forums der Neuen Europäischen Linken MEHR
14. März 2003

Finden Sie endlich den Mut zu gerechten Reformen, Herr Bundeskanzler!

Zur heutigen Rede des Bundeskanzlers und SPD-Vorsitzenden Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag erklärt die Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus Gabriele Zimmer: MEHR
14. März 2003

PDS wird Gewerkschaftsproteste gegen längere Öffnungszeiten unterstützen

Zur Verabschiedung des Ladenschlussgesetzes erklärt Uwe Hiksch, Bundesgeschäftsführer der PDS: MEHR
14. März 2003

Keine Zeit zum Ausruhen: Stoppt den Krieg, bevor er beginnt

Vor einem ereignisreichen Wochenende erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch: MEHR
14. März 2003

An Marx kommt linke Politik nicht vorbei

Zum 120. Todestag von Karl Marx am 14. März erklärt Uwe Hiksch, Bundesgeschäftsführer der PDS: MEHR
13. März 2003

Wird jetzt die Freiheitsstatue an Frankreich zurückgegeben?

Der Bundesgeschäftsführer der PDS Uwe Hiksch merkt zur jüngsten Debatte im US-Repräsentantenhaus an: MEHR
13. März 2003

Es schlägt 13 in Sachen GATS

Der heutige dezentrale Aktionstag zur GATS-Problematik ist auch für die PDS Anlass, erneut ihre Hauptkritikpunkte an den GATS-Vorhaben und ihre grundsätzlichen Forderungen zu artikulieren. Dazu Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
12. März 2003

Pflegeabsicherung reformieren: ja - Pflegesituation destabilisieren: nein!

Zur Veröffentlichung der Finanzsituation der Pflegekassen und damit verbundenen Spekulationen über Abschaffung, Leistungsreduzierung oder Verteuerung der Assistenzkosten erklärt der sozialpolitische Sprecher der PDS, Dr. Ilja Seifert: MEHR
12. März 2003

Greenpeace-Aktion ist gerechtfertigt

Zur Reaktion von CDU und FDP anlässlich der Duldung des Greenpeace-Protestes am Brandenburger Tor durch den PDS-Kultursenator Thomas Flierl erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
11. März 2003

Warum müssen die USA militärisch unterstützt werden, wenn der Krieg nicht gewollt ist?

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, zu den Überflugkünsten von Beer und Bütikofer MEHR
11. März 2003

Es ist zehn vor zwölf! Ein Krieg steht unmittelbar bevor.

Der Parteivorstand der PDS unterstützt die Aktion der Gewerkschaften Deutschlands und des europäischen Gewerkschaftsbundes gegen einen drohenden Irak-Krieg und fordert die Mitglieder und Sympathisanten der PDS dazu auf, sich zu beteiligen. MEHR
08. März 2003

Noch immer muss die Hälfte des Menschengeschlechts darum ringen, gleichberechtigt zu sein

Die Parteivorsitzende der PDS Gabriele Zimmer erklärte zum Weltfrauentag: MEHR
06. März 2003

Endlich die Schaffung von Arbeitsplätzen in das Zentrum der Politik stellen!

Die heute offiziell verkündeten Erwerbslosenzahlen sind erneut Anlass für politische Stellungnahmen zur Arbeit der Regierung. Die Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus, Gabriele Zimmer, erklärt: MEHR
05. März 2003

Warnstufe Rot. Die USA suchen die Entscheidung. Aufruf zu verstärkten Aktionen gegen den Irak-Krieg

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: MEHR
04. März 2003

Dieses Bündnis für Arbeit war zum Scheitern verurteilt

Das "neue Bündnis für Arbeit" ist gescheitert, bevor es überhaupt zustande kam - und es war zum Scheitern verurteilt, erklärt Gabriele Zimmer, Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus, denn eigentlich war es ja das alte, veraltete. MEHR
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