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Presseerklärungen
29. Mai 2003

"Schlaue Lösungen sind kein Privileg einer Partei"

Heute haben sich Gabi Zimmer, Lothar Bisky und weitere führende Politikerinnen und Politikern der Partei des Demokratischen Sozialismus an die bundesdeutsche Öffentlichkeit gewandt mit dem Vorschlag, zur Debatte über die soziale und wirtschaftliche Reform der Gesellschaft einen bundesweiten SozialKonvent zu initiieren. MEHR
28. Mai 2003

Protest und Alternativen contra "Think business!"

Globalisierungskritiker/innen mobilisieren seit Monaten zu Aktionen anlässlich des G8-Gipfels in Evian. Unter jenen, die aus Deutschland den Weg nach Frankreich bzw. in die Schweiz antreten, sind Mitglieder der PDS und des parteinahen Jugendverbandes solid. Dazu Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes der PDS: MEHR
28. Mai 2003

Frieden im Nahen Osten noch lange nicht in Sicht

Zum Friedensfahrplan im Nahen Osten und dem Votum des israelischen Kabinetts von Ministerpräsident Sharon erklärt der außen- und friedenspolitische Sprecher der PDS Wolfgang Gehrcke: MEHR
28. Mai 2003

Antiterrorkampf konterkariert Menschenrechtspolitik

Zum heute vorgelegten Jahresbericht 2003 der Menschenrechtsorganisation amnesty international erklärt Carsten Hübner, menschenrechtspolitischer Sprecher des PDS-Parteivorstandes: MEHR
28. Mai 2003

Mini-Jobs lösen das Problem nicht

Der PDS-Wirtschaftsexperte und Vorsitzende des PDS-nahen Wirtschaftsverbandes "OWUS Berlin-Brandenburg e.V.", Rolf Kutzmutz, erklärt: MEHR
27. Mai 2003

Miteinander statt gegeneinander: Die Zeichen der Zeit stehen auf Verständigung

Zum morgen beginnenden Ökumenischen Kirchentag in Berlin erklärt die Parteivorsitzende, Gabi Zimmer, die selbst an der Podiumsdiskussion "Sind Pazifisten Realisten" am 29. Mai, 14.30 bis 15.30 Uhr in der Messehalle teilnehmen wird: MEHR
26. Mai 2003

Mit Arbeitszeitverkürzung zu neuer Verteilung von Erwerbsarbeit

Zum Ergebnis der Urabstimmung in der ostdeutschen Stahlindustrie erklärt das Mitglied des PDS-Parteivorstandes Barbara Borchardt: MEHR
26. Mai 2003

Bremer PDS hat in schwieriger Zeit Flagge gezeigt

Zum Ausgang der Bremer Bürgerschaftswahlen erklärt die Parteivorsitzende Gabi Zimmer: MEHR
23. Mai 2003

UNO-Resolution zum Irak geht in die falsche Richtung

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: MEHR
22. Mai 2003

140 Jahre Allgemeiner deutscher Arbeiterverein - ein wichtiges historisches Datum für die PDS

Die Vorsitzende der PDS, Gabi Zimmer, erklärt: MEHR
22. Mai 2003

Schartau extra: Fernab der (Ausbildungs-)Realitäten

Zu den Äußerungen des nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Harald Schartau (SPD) im ARD-Morgenmagazin zur Ausbildungsplatzabgabe erklärt Dominic Heilig, Bundesjugendreferent der PDS: MEHR
22. Mai 2003

Kein Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide – Nein zum rot-grünen Kuhhandel!

Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes der PDS, erklärt: MEHR
21. Mai 2003

Verfassungsbruch: Bundeswehr darf nicht weltweite Eingreiftruppe werden

Zu den heute im Bundeskabinett von Verteidigungsminister Struck vorgestellten Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) erklärt die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer: MEHR
20. Mai 2003

Schuldenfalle oder verfehlte Steuerpolitik?

Zu den jüngsten Steuerschätzungen und deren Folgen erklärt die steuerpolitische Sprecherin des Parteivorstandes, Heidemarie Ehlert: MEHR
19. Mai 2003

SPD-Führung handelt mit faulen Äpfeln - Sozialstaatsabbau der Agenda 2010 soll mit ein wenig Gerechtigkeits-Rhethorik kaschiert werden

Zu den IWAN-Kompromisslinien der SPD-Führung mit der Parteilinken erklärt Prof. Dr. Peter Porsch, stellvertretender Vorsitzender der PDS: MEHR
16. Mai 2003

Der Kampf für ein Moratorium der GATS-Verhandlungen geht zusammen mit demokratischem Widerstand gegen Cross-Border-Leasing

Zu den anhaltenden Debatten zum Cross-Border-Leasing und zu Bürgerbegehren gegen diese Geschäfte erklärt Judith Dellheim, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
14. Mai 2003

Unterstützung für Kandidatur von Lothar Bisky für PDS-Vorsitz

Die Vorsitzende der PDS, Gabi Zimmer, teilt mit: MEHR
14. Mai 2003

Europa wehrt sich - machen wir mit!

Die Vorsitzende der PDS, Gabi Zimmer, ruft Mitglieder und Sympathisanten der PDS zu der Großdemo am 17. Mai 2003 auf: MEHR
09. Mai 2003

PDS-Parteivorstand beruft außerordentlichen Parteitag ein

Die Vorsitzende der PDS, Gabi Zimmer, teilt mit: MEHR
09. Mai 2003

"... dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen."

Zum 70. Jahrestag der Bücherverbrennungen erklärt der kulturpolitische Sprecher der PDS, Rouzbeh Taheri: MEHR
09. Mai 2003

Tabaksteuererhöhung: Gesund und Kassen entlastend - aber nicht gerecht

Zur drastischen Erhöhung der Tabaksteuer, die die rot-grüne Koalition plant, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS, Heidemarie Lüth: MEHR
08. Mai 2003

PDS an der Seite der Gewerkschaften für den Erhalt des Sozialstaats

Zum DGB-Gegenentwurf zu Bundeskanzler Schröders Agenda 2010 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS, Heidemarie Lüth: MEHR
07. Mai 2003

Widerstand und Alternativen werden gebraucht! Endlich zu einer aktiven Beschäftigungspolitik übergehen!

Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen, die mit 4,495 Mio. zwar gegenüber dem Vormonat eine geringe Reduzierung, aber gegenüber dem Vorjahresmonat eine bedeutende Steigerung aufweisen, erklärt die Vorsitzende der Partei des Demokratischen Sozialismus, Gabriele Zimmer: MEHR
06. Mai 2003

Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft Umwelt – Energie – Verkehr

am 3. Mai 2003 in Berlin MEHR
05. Mai 2003

Linkes Politikangebot kann nicht im Status quo verharren

Statement der PDS-Vorsitzenden Gabi Zimmer auf der heutigen Pressekonferenz MEHR
05. Mai 2003

Union kämpft um Spitzenplatz beim Sozialabbau

CDU und CSU haben mit ihrem Kompromisspapier zur Arbeitsmarkt-, Renten und Sozialpolitik nicht nur ihren internen Konflikt bereinigt, sondern auch deutlich gemacht, dass sie sich durch Schröders Agenda 2010 nicht den Spitzenplatz beim Sozialabbau abkaufen lassen will. Die Bundesrepublik steht damit vor einem gefährlichen Wettbewerb um die Vorreiterrolle bei der Demontage des Sozialstaates, erklärt Harald Werner, Sprecher des Parteivorstandes für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gewerkschaften. MEHR
05. Mai 2003

Antidiskriminierungsgesetz nicht wegkürzen!

Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderung am 5.Mai 2003 erklären zum geplanten zivilen Antidiskriminierungsgesetz Christian Schröder, Sprecher AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der PDS, Ralf Buchterkirchen, Sprecher AG queer der PDS, und Ilja Seifert, Mitglied des PDS-Vorstandes: MEHR
05. Mai 2003

Was kann schöner sein auf Erden …

Zum Skandal um die Diätenerhöhung im schleswig-holsteinischen Landtag erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
05. Mai 2003

Trend in allen Meinungsumfragen für PDS positiv

Zu den aktuellen Meinungsumfragen erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Uwe Hiksch: MEHR
02. Mai 2003

Beratung zur Lage der Partei

Am 2. Mai 2003 hat im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin auf Einladung der Vorsitzenden der PDS, Gabriele Zimmer, eine Beratung zur Lage der Partei stattgefunden. Dies entspricht der Forderung aus der Basis der Partei, die Handlungsfähigkeit der Partei und ihrer Führung rasch wiederherzustellen. MEHR
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