linkspartei Politik Partei Presse Links Kontakt Shop Service Ende der Hauptnavigation
Presseerklärungen
24. Dezember 2003

Investition in soziale Sicherheit erforderlich

Zu den Plänen der Bundesfamilienministerin, Renate Schmidt, den Zivildienst - im Zusammenhang mit der Wehrpflicht - abzuschaffen, erklärt der Behindertenpolitische Sprecher der PDS, Parteivorstandsmitglied Dr. Ilja Seifert: MEHR
19. Dezember 2003

Mehrheit im Bundestag und Bundesrat beschließt massiven Sozialabbau

Zur Annahme der im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat ausgehandelten Kompromisse durch Parlament und Länderkammer erklärt PDS-Vorsitzender Lothar Bisky: MEHR
18. Dezember 2003

Der verschwundene Schatz

Uwe Hobler, Bundesschatzmeister der PDS, zu einer unendlichen Geschichte - in dieser Woche beim ZDF MEHR
16. Dezember 2003

PDS fordert ein Ende der Gewalt im Nahen Osten

Die PDS hat heute in Berlin Vorschläge für einen Friedensprozess im Nahen Osten vorgelegt. Dazu erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS: MEHR
15. Dezember 2003

Die Zeche zahlen die Beschäftigten

Den Kompromiss im Vermittlungsausschuss werden hauptsächlich die abhängig Beschäftigten zu spüren bekommen, meint Harald Werner, der gewerkschaftspolitische Sprecher der PDS. MEHR
15. Dezember 2003

Keine Einstellung des Hochschulbaus

In Berlin trafen sich heute die wissenschaftspolitischen Sprecher/innen der PDS in den Parlamenten zu einem Koordinierungstreffen. MEHR
15. Dezember 2003

Vermittlungsausschuss endet als übergroße Koalition der faulen Kompromisse und sozialen Grausamkeit

Zu den Ergebnissen der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt PDS-Vorsitzender Lothar Bisky: MEHR
13. Dezember 2003

Das Europa der 25 begibt sich in keine gute Verfassung

Zu den Ergebnissen der Tagung des Europäischen Rats und der Regierungskonferenz zur EU-Verfassung am 12. und 13. Dezember in Brüssel erklären der Vorsitzende der PDS, Prof. Lothar Bisky, und die Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Sprecherin der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament: MEHR
11. Dezember 2003

20 000 Unterschriften gegen Sozialabbau

PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz und die PDS-Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau haben heute dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Massenpetition mit 20 000 Unterschriften übergeben. MEHR
10. Dezember 2003

Kommunen als Verlierer im Vermittlungsausschuss?

Die Reform der Gewerbesteuer droht im Vermittlungsausschuss von der Tagesordnung zu verschwinden. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Dagmar Enkelmann: MEHR
10. Dezember 2003

Internationaler Tag der Menschenrechte: nicht das Wort, die Tat ist entscheidend

Zum internationalen Tag der Menschenrechte erklärt die innenpolitische Sprecherin des PDS-Parteivorstands Katina Schubert: MEHR
09. Dezember 2003

Neuwahl in Hamburg muss Zeichen für soziale Alternative setzen

Zum Platzen der Hamburger Koalition aus CDU, Schill-Partei und FDP erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
09. Dezember 2003

Größter anzunehmender Umfall

Zum Streit in der Regierungskoalition über den geplanten Hanau-Deal erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
05. Dezember 2003

Gefährlicher Schnellschuss als hektische Reaktion auf PISA

Die PDS kritisiert den Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK), die nationalen Standards für Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache in Kraft zu setzen. MEHR
04. Dezember 2003

Arbeitsmarkt: Regierung versagt nicht nur saisonbedingt

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat November erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
03. Dezember 2003

Nachhaltigkeitsfaktor - aber keine nachhaltige Sozialpolitik

Zum Beschluss der rot-grünen Bundesregierung, die Altersbezüge in der gesetzlichen Rentenversicherung weiter zu senken, erklärt der Bundesgeschäfts- führer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
02. Dezember 2003

CDU ist die Partei der radikalen Umverteilung von unten nach oben

Zu den Ergebnissen des Leipziger CDU-Parteitages erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: "Mit Zustimmungen, wie sie weiland nur von SED-Parteitagen bekannt waren, hat die CDU auf ihrem Parteitag beschlossen, die solidarische Grundlage der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland zu kappen, und die Bundesregierung beim Sozialabbau noch um ein Vielfaches übertroffen. ..." MEHR
02. Dezember 2003

Persönlichkeitsentfaltung, Teilhabe und Selbstvertretung

Anlässlich des morgigen Welttags der Menschen mit Behinderungen, an dem auch ein Resümee des Europäischen Jahres der Menschen mit Behinderungen (EJMB) zu ziehen ist, erklären der PDS-Vorsitzende, Lothar Bisky, und der behindertenpolitische Sprecher der PDS, das Mitglied des Parteivorstands, Ilja Seifert: MEHR
02. Dezember 2003

Kampfesgrüße vom Zentralkomitee

Zur Rede von Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag in Leipzig erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
Presseerklärungen
ERWEITERTE SUCHE SUCHE