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Presseerklärungen
30. Juli 2004

Aus eins mach sechs macht Armut

Zu den Vorschlägen der Bundesagentur, Jobsharing zu Stundenlöhnen von ein bis zwei Euro einzuführen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende Dagmar Enkelmann: MEHR
29. Juli 2004

Nur mehr Diplomatie kann helfen, weniger Drohungen!

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS erklärt zur deutschen Sudanpolitik: MEHR
28. Juli 2004

Bundesregierung geht unter die Räuber und Betrüger

Zum von Wirtschaftsminister Clement bestätigten Festhalten der Bundesregierung am 1. Februar 2005 als erstmaligem Auszahlungstermin für das Arbeitslosengeld II erklärt die stellvertretende Vorsitzende Dagmar Enkelmann: MEHR
28. Juli 2004

Jugendverband ['solid] produziert kostenlose Musik-CDs gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus

Namhafte Musik-Bands und KünstlerInnen wie Die Beginner, Virginia Jetzt! und Konstantin Wecker stellen Songs zur Verfügung MEHR
27. Juli 2004

Verrat an der sozialen Marktwirtschaft von Union und SPD

Der stellvertretende PDS-Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Methling hat die Forderung von Unionspolitikern nach einer Abschaffung des Kündigungsschutzes ebenso wie die "Krokodilstränen" der SPD scharf kritisiert: MEHR
26. Juli 2004

CDU-Angriffe auf Kündigungsschutz zeigen: Union mit nach oben offener Sozialabbauskala

Zu den Angriffen von Unions-Fraktionsvize Merz und Niedersachsens Ministerpräsident Wulff auf den Kündigungsschutz erklärt Dagmar Enkelmann, stellvertretende Vorsitzende: MEHR
23. Juli 2004

10,5 Millionen Euro in die Chauvi-Kasse

Zu Hartz IV und die Frauen erklärt Christiane Reymann, Bundessprecherin von LiSA, der feministischen Arbeitsgemeinschaft der PDS: MEHR
23. Juli 2004

Ohne völkerrechtlich-juristische Grundlage

Hans Modrow zum neuen Prozess gegen Siegfried Lorenz und Joachim Böhme MEHR
22. Juli 2004

Recht und Moral

Zum Freispruch für alle Angeklagten im so genannten Mannesmann-Prozess und der Debatte über eine Begrenzung der Managergehälter, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS, Dagmar Enkelmann: MEHR
21. Juli 2004

Neuauflage der Buschzulage ist widerwärtig und treibt den sozialen Zynismus von Hartz IV auf die Spitze

Zum Einsatz vorwiegend westdeutscher Telekom-Beamter als zusätzliche Berater in den Arbeitsagenturen für die Umsetzung von Hartz IV und der Zahlung von Zulagen und Prämien in Höhe von 11 000 Euro für ein Jahr erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
19. Juli 2004

Wir werden in unserer Kritik an den Hartz-Gesetzen nicht nachlassen und die Betroffenen nach Kräften unterstützen

Lothar Bisky vor den Medien in Berlin zu den Ergebnissen der Beratungen des Parteivorstandes mit den Minister/innen und Senator/innen aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. MEHR
16. Juli 2004

Größter Erpressungsversuch seit Jahrzehnten

Harald Werner, der gewerkschaftspolitische Sprecher der PDS, zur Drohung von Daimler-Chrysler, in Sindelfingen 6.000 Arbeitsplätze zu vernichten MEHR
15. Juli 2004

Rürups neuer Trick

Torsten Koplin, sozialpolitischer Sprecher des Parteivorstandes, zum neuesten Vorschlag von Herrn Rürup zur Einführung einer monatlichen Gesundheitspauschale MEHR
14. Juli 2004

Wer betroffen ist, muss mitreden dürfen

Zur Erklärung des französischen Präsidenten Chirac, das französische Volk direkt über die EU-Verfassung abstimmen zu lassen, erklärt der Vorsitzende der PDS, Lothar Bisky: MEHR
13. Juli 2004

Wir bleiben dabei: Hartz IV muss weg

Zu den Ergebnissen des Treffens des Bundeskanzlers mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten erklärt der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky: MEHR
09. Juli 2004

Zehn Argumente der PDS gegen Hartz IV

Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum so genannten Optionsgesetz, das den Weg für Hartz IV freimacht, erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
09. Juli 2004

Herr Rogowski dreht frei!

Zu den fortgesetzten Forderungen von BDI-Chef Rogowski, Arbeitnehmerrechte zu schröpfen und Unternehmen unverhältnismäßig zu fördern, erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
08. Juli 2004

Längst überfällig: Vollständige Abschaffung des Rentenstrafrechts

Zu der gestern veröffentlichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, bestimmte Begrenzungen der berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen von zusatz- und sonderversorgten Personen der DDR in der gesetzlichen Rentenversicherung als mit dem Grundgesetz für unvereinbar zu erklären, äußert der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
07. Juli 2004

Polizei und Geheimdienste müssen getrennt bleiben - Bleiberecht für Flüchtlinge aus gefährdeten Gebieten gefordert

Zur heute und morgen in Kiel tagenden Innenministerkonferenz des Bundes und der Länder erklärt die innenpolitische Sprecherin des PDS-Parteivorstands Katina Schubert: MEHR
07. Juli 2004

Arbeit statt Jobs

Zur Ankündigung der SPD, die gemeinnützige Arbeit in den Kommunen auszuweiten und damit "weit mehr als 100.000 Jobs" zu schaffen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
06. Juli 2004

Kein Bruch und kein Aufbruch

Zum Ergebnis des gestrigen SPD-Gewerkschaftsrates erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
06. Juli 2004

Der Weg in die Armut ist frei

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
01. Juli 2004

Diskriminierung der PDS geht weiter

Der Bundestag verkündete heute die neue Zusammensetzung des Europaausschusses, einem Bindeglied zwischen Bundestag und Europaparlament. Die PDS ist trotz Wahlerfolg nicht vertreten. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
01. Juli 2004

Übergroße Koalition einigt sich auf horrenden Sozialabbau

Zum Ergebnis der Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zu Hartz IV erklärt der Bundes- geschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
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