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Presseerklärungen
30. November 2004

Gewalt ist Hauptursache für HIV-Neuinfektionen bei Frauen

Zum morgigen Weltaidstag unter dem Motto "Frauen, Mädchen, HIV und Aids" erklärt die Bundesfrauenreferentin der PDS, Monika von der Lippe: MEHR
30. November 2004

Gutachten: Hartz IV in zehn Punkten verfassungswidrig

Eine von den PDS-Fraktionen in den Landtagen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme zum Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) kommt zu dem Ergebnis, dass dieses Gesetz zehnfach gegen das Grundgesetz verstößt. MEHR
29. November 2004

Das Grundgesetz gilt für alle

Zur von Müntefering unterstützten Stoiber-Forderung, dass Nichtdeutsche künftig einen Eid aufs Grundgesetz ablegen sollen, erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
29. November 2004

Mindestlohn nicht auf die lange Bank schieben

Zu Medienberichten, nach denen sich Gewerkschafts- und SPD-Spitze geeinigt haben, die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne vor der Bundestagswahl nicht mehr anzustreben, erklärt Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher: MEHR
26. November 2004

Die Ukrainerinnen und Ukrainer müssen allein, demokratisch und selbstbestimmt entscheiden können

Zu den Auseinandersetzungen um den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
25. November 2004

Gewalt gegen Frauen bekämpfen

Zum heutigen "Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen" erklären die frauenpolitischen Sprecherinnen der PDS-Landtagsfraktionen, Karin Schmidt, Evrim Baba, Kerstin Kaiser-Nicht, Katja Wolf, Caren Lay und Britta Ferchland, die frauen- politische Sprecherin des Parteivorstands, Anja Stiedenroth, und die Bundesfrauenreferentin der PDS, Monika von der Lippe: MEHR
22. November 2004

Wir brauchen eine Debatte über Solidarität nicht über Leitkultur

Zur Debatte über die so genannte deutsche Leitkultur und die Integration von Zuwandernden in diese Leitkultur erklärt die innenpolitische Sprecherin des Parteivorstandes, Katina Schubert: MEHR
21. November 2004

Zenit überschritten?

Wolfgang Gehrcke, Mitglied des PDS-Parteivorstandes, beobachtete die Bundesdelegiertenversammlung der Wahlalternative in Nürnberg: MEHR
20. November 2004

PDS ist offen für einen Dialog mit der Wahlalternative

Zum Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit, eine Urabstimmung über die Parteigründung einzuleiten, erklärt Bundesgeschäfts- führer Rolf Kutzmutz: MEHR
19. November 2004

Atomar ab- statt aufrüsten!

Zu der Ankündigung Wladimir Putins, neue Atomraketen zu entwickeln und zu testen, erklären Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, und Paul Schäfer, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
19. November 2004

Soldaten nach Afghanistan - Panzerlieferungen an die Türkei, rot-grüne Sicherheitspolitik überholt die CDU auf der rechten Fahrbahn

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: MEHR
18. November 2004

Bürgerpauschale ist unsolidarisch

Zum Vorschlag der so genannten fünf Weisen, die Finanzierung des Gesundheitssystems über eine Bürgerpauschale zu regeln, erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
18. November 2004

Bleiberecht für lange hier lebende Flüchtlinge

Zur derzeit tagenden Innenministerkonferenz in Lübeck erklärt die innenpolitische Sprecherin des PDS-Parteivorstands Katina Schubert: MEHR
18. November 2004

Neue Barroso-Kommission nicht viel besser als erster Vorschlag

Zur Bestätigung des zweiten Kommissionsvorschlags von José Manuel Barroso durch das Europäische Parlament erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete: MEHR
16. November 2004

Schröders Bekenntnis zur Mitbestimmung steht auf tönernen Füßen

Zur Befürwortung der Regelungen zur Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland durch den Bundeskanzler erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
16. November 2004

Erhebliche Zukunftsrisiken und gesellschaftspolitisch schädliche Nebenwirkungen

Wenn der Streit um die Sache vom Streit bzw. Machtkampf von Personen überlagert wird, dann entstehen solche Lösungen, wie der CDU-CSU-Kompromiss zu den Kopfpauschalen. Verantwortungsbewusste Gesundheitspolitiker scheinen dabei auf der Strecke zu bleiben. Zum Gesundheitsreformvorschlag der Vorsitzenden von CDU und CSU erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
15. November 2004

Gregor Gysi zu planmäßiger Behandlung im Krankenhaus

Der Pressesprecher der PDS teilt mit: MEHR
11. November 2004

Trauer um Arafat

Zum Tod des Palästinenser-Präsidenten erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des Parteivorstandes: MEHR
11. November 2004

Symbol des Kampfes der Palästinenser um ihr nationales Selbstbestimmungsrecht

Zum Tod von Yassir Arafat erklärt PDS-Vorsitzender Lothar Bisky: In der PDS ist die Nachricht vom Ableben des langjährigen Vorsitzenden der Palästinensischen Befreiungsorganisation und Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Yassir Arafat mit tiefer Trauer aufgenommen worden. ... MEHR
09. November 2004

Wir leben nicht über unsere Verhältnisse, sondern unter unseren Möglichkeiten

Arbeitszeitverlängerung, weniger Urlaub und weniger Feiertage sollen den Bundeshauhalt entlasten beziehungsweise den Aufschwung bringen. Abgesehen davon, dass die Verzichtsforderungen ausschließlich an die Adresse der abhängig Beschäftigten gehen, sind sie weder begründbar, noch Erfolg versprechend. Wir leben nicht über unsere Verhältnisse, sondern unter unseren Möglichkeiten, meint Harald Werner, der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstandes. MEHR
08. November 2004

Kinderreport 2004 belegt: Hartz IV ist Armut per Gesetz

Zum im Kinderreport 2004 prognostizierten Anstieg der Kinderarmut in Deutschland durch die Hartz-Gesetze erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
08. November 2004

Die deutsche Einheit ist in den Köpfen der Regierenden noch nicht bewältigt

Zum 15. Jahrestag der Öffnung der Mauer am 9. November 1989 erklärt PDS-Vorsitzender Lothar Bisky: MEHR
07. November 2004

"Atomkraft tötet!"

Dorothée Menzner, Landesvorsitzende der PDS Niedersachsen und Mitglied des Parteivorstands der PDS, erklärt: MEHR
04. November 2004

Eichel spart am falschen Ende

Zu den Ergebnissen der Steuerschätzungen und Eichels Sparpaket erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
04. November 2004

Ein "Weiter so!" wäre schlimm - die internationale Öffentlichkeit erwartet grundlegende Kurskorrektur in der US-Politik

Zum erneuten Wahlsieg des USA-Präsidenten George W. Bush erklärt der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky: MEHR
03. November 2004

Nach den Präsidentschaftswahlen in den USA ist eine Neubestimmung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses nötig

Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes, erklärt zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA: MEHR
03. November 2004

Arbeits- und Ausbildungsmarkt in der Sackgasse untauglicher Politik

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Oktober erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: MEHR
03. November 2004

Struck mit dem Kopf durch die Wand - Garnison Wittstock soll Bombodrom im Doppelpack durchsetzen

Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes, zur Standortentscheidung des Verteidigungsministers, in Wittstock eine Garnison aufzubauen: MEHR
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