28. Januar 2005
Bundesregierung zeigt Desinteresse am Osten
Zu Pressemeldungen, nach denen die Bundesregierung die Ausschreibung für die so genannten Fortschrittsberichte Ost gestoppt hat und sich mit den Ländern auf Schwerpunkte der Ost-Förderung geeinigt hat, erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
28. Januar 2005
Ja zum Nein und Nein zum Ja. Ja zu Europa - Nein zum Verfassungsvertrag
In Barcelona werden der Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Fausto Bertinotti, sowie die Vorsitzende der Französischen Kommunistischen Partei, Marie-George Buffet, und für die PDS Wolfgang Gehrcke begründen, warum ihr Nein zur Verfassung ein Ja zu Europa ist. Dazu erklärt Wolfgang Gehrcke: MEHR
27. Januar 2005
Berufsbildungsgesetz: Grundsatz "Ausbildung für alle" wird aufgegeben
Zum heute im Bundestag zu verabschiedenden Berufsbildungsgesetz erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
26. Januar 2005
PDS bleibt dabei: Nein zu Studiengebühren
Zur Aufhebung des Verbots von Studiengebühren für das Erststudium durch das Bundesverfassungsgericht erklären PDS-Vorsitzender Lothar Bisky und Jan Korte, hochschulpolitischer Sprecher des PDS-Vorstandes: MEHR
25. Januar 2005
100-Prozent-Generalsekretär: Die CDU hat das Erbe der einverleibten Blockparteien angenommen
Zur Wahl des neuen Generalsekretärs der CDU erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
21. Januar 2005
Wer im Nahverkehr kürzt, sägt am wichtigsten Standbein des Bahnverkehrs
Zu den Plänen der Bundesregierung, Finanzmittel im Umfang von einer Milliarde Mark vom Schienennah- zum Fernverkehr umzuschichten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katja Kipping: MEHR
20. Januar 2005
Wehrpflicht für mindestens drei Jahre aussetzen
Zu den Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Einberufungspraxis der Bundeswehr erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des PDS-Vorstandes: MEHR
20. Januar 2005
Das Antidiskriminierungsgesetz wird gebraucht, aber es muss auch wirklich vor Diskriminierung schützen!
Zur morgigen ersten Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes im Bundestag erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
19. Januar 2005
PDS ruft auf: Sagt Nein zu Bushs neuen Kriegsplänen
Zu den Drohungen der US-Regierung, ein militärisches Vorgehen gegen den Iran einzukalkulieren, erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS: MEHR
18. Januar 2005
Das Unding "Hartz IV" und das Unwort "Humankapital"
Zur Kür des Wortes "Humankapital" zum Unwort des Jahres 2004 erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
17. Januar 2005
Kindergeld für alle Kinder!
Zum heutigen Treffen beim Bundespräsidenten zum Thema Familienpolitik erklären Anja Stiedenroth, Mitglied des Parteivorstands, und Monika von der Lippe, Bundesfrauenreferentin der PDS: MEHR
12. Januar 2005
Lohnnebenkosten bei VW und Dresdner Bank senken!
Zur Gehälter-Affäre bei Dresdner Bank und Volkswagen erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz: MEHR
11. Januar 2005
Brüder, in den Schoß nun die Hände?
Die SPD verordnet sich "Geschlossenheit" und "Beobachten" angesichts der sozialen Probleme im Land. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz: MEHR
07. Januar 2005
PDS tritt zu den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein an
Die PDS die Hürde zur Teilnahme an den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein übersprungen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz: MEHR
07. Januar 2005
Die Sonne lacht ab Reihe acht?
Zur Debatte um zusätzliche Politikergehälter erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz: MEHR
05. Januar 2005
Jonglieren mit Zahlen statt wirklicher Besserung
Zur Lehrstellensituation und zum Ausbildungspakt erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz: MEHR
04. Januar 2005
Same procedure as every year?!
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Dezember 2004 erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz: MEHR
03. Januar 2005
