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Presseerklärungen
30. Juni 2005

Hartz hilft nicht, Arbeitslosigkeit bleibt auf Höchstniveau

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
29. Juni 2005

ArbeitnehmerInnen- freizügigkeit und -mindestlohn sind nötig!

Zur Debatte um Lohndumping und Zuwanderungsbeschränkungen erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin des PDS-Parteivorstands Elke Breitenbach und die innenpolitische Sprecherin Katina Schubert: MEHR
29. Juni 2005

Lothar Bisky fordert Sondersitzung des Bundestages, um Ost-West-Angleichung beim ALG II sofort umzusetzen

Zum Zwischenbericht des Hartz-IV-Ombudsrats erklärt Parteivorsitzender Lothar Bisky: MEHR
29. Juni 2005

In der Vertrauensfrage müssen die Wählerinnen und Wähler das letzte Wort haben

Zum Vorgehen von SPD und Grünen bei der Vertrauensfrage des Kanzlers erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
29. Juni 2005

Aufrecht in den Wahlkampf

Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer, Mitglieder des Parteivorstandes der PDS, zur Debatte mit und über Oskar Lafontaine: MEHR
28. Juni 2005

Peter Strucks Arbeitslosenheer

Zum Vorschlag des Verteidigungsministers Peter Struck, künftig Arbeitslose als „Schauspieler“ beim Truppentraining einzusetzen, weil Soldaten mehr kosten würden, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
27. Juni 2005

In der Not schießt die SPD pseudo-soziale Signalfeuer

Zur Ankündigung der SPD, einen Steuerzuschlag für Besserverdienende einführen und das Arbeitslosengeld II zwischen West und Ost anzugleichen, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
25. Juni 2005

PDS-Listen unter strikter Achtung des Parteien- und Wahlrechts – Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist eines der zentralen Wahlkampfthemen

Zu Äußerungen des Wahlrechtsexperten Wolfgang Schreiber, ein Zusammengehen von PDS und WASG gefährde die Gültigkeit der Bundestagswahl, und zu angeblichen Unterwanderungsversuchen der WASG durch Neonazis erklärt PDS-Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
21. Juni 2005

SPD und Grüne hissen ein soziales Fähnlein auf den Ruinen des von ihnen abgerissenen Sozialstaats

Zu Wahlprogrammvorschlägen von SPD und Grünen, Spitzenverdiener stärker zu besteuern, erklärt Wahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
19. Juni 2005

PDS für offene Grenzen für Menschen in Not und gleiche Rechte für alle!

Zum morgigen Tag des Flüchtlings am 20. Juni erklären PDS-Vorsitzender Lothar Bisky und die innenpolitische Sprecherin der Partei Katina Schubert: MEHR
17. Juni 2005

Gespräch verschoben

Das für heute vorgesehene Gespräch zwischen PDS und WASG wurde aus unvorhersehbaren terminlichen Schwierigkeiten bei Teilnehmern der WASG im gegenseitigen Einvernehmen auf Dienstag verschoben. Dazu erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: MEHR
15. Juni 2005

Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären:

Nach ausführlicher rechtlicher Prüfung ist zwischen PDS und WASG ein Weg gefunden worden, um die Debatte um den Namen des Linksbündnisses zu beenden. MEHR
15. Juni 2005

Weder frei verfügbare Forschungsobjekte noch Profitklone

Zur Forderung des Bundeskanzlers, die Forschung an embryonalen Stammzellen zu erleichtern und ihre gewinnorientierte Vermarktung zu ermöglichen, erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
14. Juni 2005

Gregor Gysi gegen "Bild"

Veröffentlichungen von Fotos aus der Krankenakte ohne sein Einverständnis. MEHR
13. Juni 2005

SPD entdeckt die Lohnfrage - PDS hat Antworten

In ihrer Wahlkampfnot hat die SPD endlich auch die Lohnfrage entdeckt. Eine späte Einsicht, meint Harald Werner, der gewerkschaftspolitische Sprecher der PDS, und erklärt dazu: MEHR
11. Juni 2005

Neues Projekt "Demokratische Linke - PDS" auf den Weg gebracht

Der Parteivorsitzende Lothar Bisky erklärt: MEHR
10. Juni 2005

Gespräche zwischen PDS und WASG erfolgreich verlaufen

Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären: MEHR
09. Juni 2005

Soziale Verantwortung gibt es nur von links

Bundeskanzler Schröder hat heute erklärt, wie er den Weg für Neuwahlen frei machen will. Dazu erklärt der Bundeswahlkampfleiter der PDS Bodo Ramelow: MEHR
08. Juni 2005

Ausbildungspakt gescheitert - Umlagefinanzierung muss kommen

Zur Zwischenbilanz beim Ausbildungspakt erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS, Katja Kipping: MEHR
07. Juni 2005

Vollmundige Ankündigungen reichen nicht

Der sozialpolitische Sprecher des Parteivorstandes Torsten Koplin fordert SPD und Grüne auf, ihre Konzepte für eine Bürgerversicherung auf den Tisch zu legen. MEHR
07. Juni 2005

Hartz IV muss weg - ohne Wenn und Aber

Zur Debatte um Änderungen an Hartz IV und den Plänen von Minister Clement, Leistungsmissbrauch stärker zu verfolgen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS Katja Kipping: MEHR
06. Juni 2005

Keine Kriegseinsätze deutscher Soldaten

Der außenpolitische Sprecher der PDS Wolfgang Gehrcke erklärt: MEHR
05. Juni 2005

PDS ist Markenzeichen im Osten

Die stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Dagmar Enkelmann ist optimistisch, dass WASG und PDS gemeinsam zur Bundestagswahl antreten und erklärt: MEHR
05. Juni 2005

Weimarer Erklärung als Signal für gerechtes Bildungssystem: "Alle fördern, keinen zurücklassen!"

"Alle fördern, keinen zurücklassen!" - unter diesem Motto wurde auf der 9. Bildungspolitischen Konferenz der PDS die Weimarer Erklärung als Signal für gerechtes Bildungssystem verabschiedet. MEHR
04. Juni 2005

Methling begrüßt Kandidatur von Gysi

Der stellvertretende PDS-Vorsitzende und Umweltminister Mecklenburg-Vorpommerns Wolfgang Methling erklärt zur Kandidatur von Gregor Gysi: MEHR
04. Juni 2005

Zu den Gesprächen zwischen PDS und WASG

Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären: MEHR
03. Juni 2005

Gregor Gysi: „Ich bin bereit, diese Herausforderung anzunehmen!“

Gregor Gysi hat heute dem Vorsitzenden der PDS Lothar Bisky mitgeteilt, dass er für den Fall vorgezogener Bundestagswahlen im Jahr 2005 bereit ist, für die PDS zu kandidieren. Die Erklärung von Gregor Gysi auf der heutigen Pressekonferenz: MEHR
03. Juni 2005

Keine Diskriminierung von polnischen Lesben und Schwulen in Warschau

Katina Schubert, Mitglied des Parteivorstandes, erklärt zur Ankündigung des Warschauer Bürgermeisters, den für den 11. Juni geplanten Christopher Street-Day in der polnischen Hauptstadt zu verbieten: MEHR
01. Juni 2005

Ergebnisse der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gegen die Arroganz der Macht verteidigen

Zur Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch 61,8 Prozent der Niederländer erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des PDS-Vorstandes: MEHR
01. Juni 2005

Merkel will dienen, Reiche werden verdienen

Zur Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Steuervorschläge der Union erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
Presseerklärungen
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