30. Juni 2005
Hartz hilft nicht, Arbeitslosigkeit bleibt auf Höchstniveau
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
29. Juni 2005
ArbeitnehmerInnen- freizügigkeit und -mindestlohn sind nötig!
Zur Debatte um Lohndumping und Zuwanderungsbeschränkungen erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin des PDS-Parteivorstands Elke Breitenbach und die innenpolitische Sprecherin Katina Schubert: MEHR
29. Juni 2005
Lothar Bisky fordert Sondersitzung des Bundestages, um Ost-West-Angleichung beim ALG II sofort umzusetzen
Zum Zwischenbericht des Hartz-IV-Ombudsrats erklärt Parteivorsitzender Lothar Bisky: MEHR
29. Juni 2005
In der Vertrauensfrage müssen die Wählerinnen und Wähler das letzte Wort haben
Zum Vorgehen von SPD und Grünen bei der Vertrauensfrage des Kanzlers erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
29. Juni 2005
Aufrecht in den Wahlkampf
Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer, Mitglieder des Parteivorstandes der PDS, zur Debatte mit und über Oskar Lafontaine: MEHR
28. Juni 2005
Peter Strucks Arbeitslosenheer
Zum Vorschlag des Verteidigungsministers Peter Struck, künftig Arbeitslose als „Schauspieler“ beim Truppentraining einzusetzen, weil Soldaten mehr kosten würden, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
27. Juni 2005
In der Not schießt die SPD pseudo-soziale Signalfeuer
Zur Ankündigung der SPD, einen Steuerzuschlag für Besserverdienende einführen und das Arbeitslosengeld II zwischen West und Ost anzugleichen, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
25. Juni 2005
PDS-Listen unter strikter Achtung des Parteien- und Wahlrechts – Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist eines der zentralen Wahlkampfthemen
Zu Äußerungen des Wahlrechtsexperten Wolfgang Schreiber, ein Zusammengehen von PDS und WASG gefährde die Gültigkeit der Bundestagswahl, und zu angeblichen Unterwanderungsversuchen der WASG durch Neonazis erklärt PDS-Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
21. Juni 2005
SPD und Grüne hissen ein soziales Fähnlein auf den Ruinen des von ihnen abgerissenen Sozialstaats
Zu Wahlprogrammvorschlägen von SPD und Grünen, Spitzenverdiener stärker zu besteuern, erklärt Wahlkampfleiter Bodo Ramelow: MEHR
19. Juni 2005
PDS für offene Grenzen für Menschen in Not und gleiche Rechte für alle!
Zum morgigen Tag des Flüchtlings am 20. Juni erklären PDS-Vorsitzender Lothar Bisky und die innenpolitische Sprecherin der Partei Katina Schubert: MEHR
17. Juni 2005
Gespräch verschoben
Das für heute vorgesehene Gespräch zwischen PDS und WASG wurde aus unvorhersehbaren terminlichen Schwierigkeiten bei Teilnehmern der WASG im gegenseitigen Einvernehmen auf Dienstag verschoben. Dazu erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: MEHR
15. Juni 2005
Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären:
Nach ausführlicher rechtlicher Prüfung ist zwischen PDS und WASG ein Weg gefunden worden, um die Debatte um den Namen des Linksbündnisses zu beenden. MEHR
15. Juni 2005
Weder frei verfügbare Forschungsobjekte noch Profitklone
Zur Forderung des Bundeskanzlers, die Forschung an embryonalen Stammzellen zu erleichtern und ihre gewinnorientierte Vermarktung zu ermöglichen, erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: MEHR
14. Juni 2005
Gregor Gysi gegen "Bild"
Veröffentlichungen von Fotos aus der Krankenakte ohne sein Einverständnis. MEHR
13. Juni 2005
SPD entdeckt die Lohnfrage - PDS hat Antworten
In ihrer Wahlkampfnot hat die SPD endlich auch die Lohnfrage entdeckt. Eine späte Einsicht, meint Harald Werner, der gewerkschaftspolitische Sprecher der PDS, und erklärt dazu: MEHR
11. Juni 2005
Neues Projekt "Demokratische Linke - PDS" auf den Weg gebracht
Der Parteivorsitzende Lothar Bisky erklärt: MEHR
10. Juni 2005
Gespräche zwischen PDS und WASG erfolgreich verlaufen
Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären: MEHR
09. Juni 2005
Soziale Verantwortung gibt es nur von links
Bundeskanzler Schröder hat heute erklärt, wie er den Weg für Neuwahlen frei machen will. Dazu erklärt der Bundeswahlkampfleiter der PDS Bodo Ramelow: MEHR
08. Juni 2005
Ausbildungspakt gescheitert - Umlagefinanzierung muss kommen
Zur Zwischenbilanz beim Ausbildungspakt erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS, Katja Kipping: MEHR
07. Juni 2005
Vollmundige Ankündigungen reichen nicht
Der sozialpolitische Sprecher des Parteivorstandes Torsten Koplin fordert SPD und Grüne auf, ihre Konzepte für eine Bürgerversicherung auf den Tisch zu legen. MEHR
07. Juni 2005
Hartz IV muss weg - ohne Wenn und Aber
Zur Debatte um Änderungen an Hartz IV und den Plänen von Minister Clement, Leistungsmissbrauch stärker zu verfolgen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der PDS Katja Kipping: MEHR
06. Juni 2005
Keine Kriegseinsätze deutscher Soldaten
Der außenpolitische Sprecher der PDS Wolfgang Gehrcke erklärt: MEHR
05. Juni 2005
PDS ist Markenzeichen im Osten
Die stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Dagmar Enkelmann ist optimistisch, dass WASG und PDS gemeinsam zur Bundestagswahl antreten und erklärt: MEHR
05. Juni 2005
Weimarer Erklärung als Signal für gerechtes Bildungssystem: "Alle fördern, keinen zurücklassen!"
"Alle fördern, keinen zurücklassen!" - unter diesem Motto wurde auf der 9. Bildungspolitischen Konferenz der PDS die Weimarer Erklärung als Signal für gerechtes Bildungssystem verabschiedet. MEHR
04. Juni 2005
Methling begrüßt Kandidatur von Gysi
Der stellvertretende PDS-Vorsitzende und Umweltminister Mecklenburg-Vorpommerns Wolfgang Methling erklärt zur Kandidatur von Gregor Gysi: MEHR
03. Juni 2005
Gregor Gysi: „Ich bin bereit, diese Herausforderung anzunehmen!“
Gregor Gysi hat heute dem Vorsitzenden der PDS Lothar Bisky mitgeteilt, dass er für den Fall vorgezogener Bundestagswahlen im Jahr 2005 bereit ist, für die PDS zu kandidieren. Die Erklärung von Gregor Gysi auf der heutigen Pressekonferenz: MEHR
03. Juni 2005
Keine Diskriminierung von polnischen Lesben und Schwulen in Warschau
Katina Schubert, Mitglied des Parteivorstandes, erklärt zur Ankündigung des Warschauer Bürgermeisters, den für den 11. Juni geplanten Christopher Street-Day in der polnischen Hauptstadt zu verbieten: MEHR
01. Juni 2005
Ergebnisse der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gegen die Arroganz der Macht verteidigen
Zur Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch 61,8 Prozent der Niederländer erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des PDS-Vorstandes: MEHR
01. Juni 2005