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Presseerklärungen
31. Januar 2006

Keine Gleichsetzung von Faschismus und Kommunismus

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am 25. Januar 2006 mehrheitlich eine Resolution gebilligt, die Kommunismus und Faschismus auf eine Stufe stellt. Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS erklärt erneut, dass dieser Beschluss außerhalb der rechtlichen Zuständigkeit des Europarats liegt. MEHR
31. Januar 2006

Ältere Arbeitnehmer und Rentner sind die Verlierer der Großen Koalition

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Januar erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
31. Januar 2006

Orientierung auf Gemeinsamkeiten ist Grundlage des Erfolgs der Linken

Vom 25. bis 28 Januar besuchten mehrere Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Linkspartei.PDS das 6. Weltsozialforum in Caracas, der Hauptstadt Venezuelas. Sie nutzten die Teilnahme zu Gesprächen mit Vertretern sozialer Bewegungen, mit linken Politikerinnen und Politikern. Dazu erklärt der Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Lothar Bisky (MdB): MEHR
30. Januar 2006

Parteibildungsprozess ist keine Selbstbeschäftigung der Linken

Der Parteivorstand beschäftigte sich auf der heutigen Sitzung mit Ergebnissen, Aufgaben und Zielen im Parteibildungsprozess zwischen Linkspartei.PDS und WASG. Dazu erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: MEHR
30. Januar 2006

Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Ende Januar 2006 fallen die bisher geltenden längeren Bezugszeiten von Arbeitslosengeld I für ältere Erwerbslose weg. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS, Katja Kipping: MEHR
26. Januar 2006

Rechtsextremismus ist nach wie vor Gefahr in Deutschland

Zum morgigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky, der gegenwärtig zum Weltsozialforum in Caracas (Venezuela) weilt: MEHR
25. Januar 2006

Die SPD muss aufpassen,dass sie nicht gegen sich selbst demonstriert!

Die Linkspartei.PDS begrüßt den Beschluss des Präsidiums der SPD, den Aufruf des DGB und des EGB für Demonstrationen gegen die Bolkestein-Richtlinie am 11. Februar in Berlin und am 14. Februar in Straßburg zu unterstützen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Ulla Lötzer (MdB): MEHR
24. Januar 2006

DaimlerChrysler illustriert Unwort

"Entlassungsproduktivität" ist zum Unwortes des Jahres 2005 gewählt worden. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
17. Januar 2006

Die Worte hör ich wohl ...

SPD und CDU versuchen derzeit, sich bei der Kinderbetreuung gegeneinander zu profilieren. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS: MEHR
16. Januar 2006

Schatzmeister ist von seinem Amt zurückgetreten

Die Pressesprecherin der Linkspartei.PDS Alrun Nüßlein teilt mit: MEHR
16. Januar 2006

Fehlkonstruktion Gesundheitsreform

Am Mittwoch dieser Woche finden in Berlin Ärzteproteste statt, an denen viele Mediziner aus ganz Deutschland teilnehmen. Sie finden die volle Unterstützung der Linkspartei.PDS. Dazu erklärt Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS: MEHR
13. Januar 2006

Foren von Linkspartei und WASG in Berlin werden vorbereitet und durchgeführt

Heute ist das zweite moderierte Gespräch zwischen der Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und der Berliner Linkspartei.PDS zu Ende gegangen. Dazu erklärt Bodo Ramelow, Bundeswahlkampfleiter und im Parteivorstand der Linkspartei.PDS zuständig für den Parteibildungsprozess: MEHR
06. Januar 2006

Mit Finanzkosmetik ist es nicht getan!

Zur aktuellen Debatte um die Finanzlage der Kommunen in Ost und West erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Dagmar Enkelmann: MEHR
05. Januar 2006

Keine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Die Bundeswehr versucht erneut, den Bombenabwurfplatz in der brandenburgischen Kyritz-Ruppiner Heide sofort zu nutzen. Entsprechende Eilanträge wurden beim Verwaltungsgericht Potsdam eingereicht. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke (MdB): MEHR
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