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Presseerklärungen
28. Februar 2006

Nach 100 Tagen und 5 Millionen: Der Kaiser ist nackt

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Februar erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
24. Februar 2006

Basisinitiative beruft Frauenplenum der Linkspartei ein

120 Frauen aus allen Bundesländern haben das Frauenplenum der Linkspartei einberufen. Es wird zunächst am 28. April, einen Tag vor dem 10. Parteitag der Linkspartei in Halle, stattfinden. Dazu erklärt Christiane Reymann, Bundessprecherin von LISA, der feministischen Frauenarbeitsgemeinschaft der Linkspartei: MEHR
23. Februar 2006

Diese Eckpunkte sind kein Parteiprogramm, sondern laden zur Diskussion ein

Die gemeinsame Programmgruppe von Linkspartei.PDS und WASG hat erste Eckpunkte für ein künftiges Programm der neuen linken Partei vorgelegt, die heute der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. MEHR
22. Februar 2006

Platzeck trägt die Rote Laterne

Anlässlich der ersten 100 Tage Amtszeit des SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Dagmar Enkelmann: MEHR
20. Februar 2006

Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!

Zur Wertedebatte innerhalb der CDU erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
16. Februar 2006

Hauptursache: steigende Kosten bei sinkenden Einkommen

Jeder 12. Privathaushalt ist überschuldet. Vor zehn Jahren betraf diese existenz-bedrohende Situation etwa 1,2 Millionen Privathaushalte. Heute sind es ca. 3,13 Millionen Haushalte. Der Schuldenreport 2006 konstatiert also fast eine Verdreifachung. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher des Parteivorstandes Torsten Koplin: MEHR
15. Februar 2006

Grenzen dicht – nicht nur für Menschen in Not, auch für solche in Rot

Zum Einbürgerungsfragebogen in Bayern erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
15. Februar 2006

Jetzt gegen Lohn- und Sozialdumping stimmen!

Zur Debatte im Europäischen Parlament über die EU-Dienstleistungsrichtlinie erklärt das Parteivorstandsmitglied Ulla Lötzer (MdB): MEHR
13. Februar 2006

Finanzielle Sippenhaft passt nicht ins 21. Jahrhundert

Mit den aktuellen Gesetzesvorlagen der großen Koalition wird der Regelsatz für junge Erwachsene auf 276 Euro herabgesetzt. Wer eine eigene Bedarfsgemeinschaft gründen möchte, soll nach dem Willen von SPD und CDU künftig vorher die Genehmigung durch den Leistungsträger einholen. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende: MEHR
09. Februar 2006

Linkspartei.PDS solidarisch an der Seite des kubanischen Volkes

Im Zusammenhang mit der verschobenen Delegationsreise der Linkspartei.PDS und von Abgeordneten der Linksfraktion im Deutschen Bundestag erreichten die Bundesgeschäftstelle Anfragen. Die Pressesprecherin Alrun Nüßlein erklärt dazu: MEHR
09. Februar 2006

Die Menschen, nicht der Markt gehören in den Mittelpunkt europäischer Politik

Die Linkspartei.PDS unterstützt die Kampagne gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein) und nimmt gemeinsam mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen an den Protesten am 11. Februar in Berlin und Straßburg sowie am 14. Februar in Straßburg teil. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
09. Februar 2006

Jahreswirtschaftsbericht zwingt zu kräftigen Lohnerhöhungen und Einführung des gesetzlichen Mindestlohns

Die Analyse des jetzt durch die Bundesregierung vorgelegten Jahreswirtschaftsberichts zeigt einen alarmierenden Absturz der Arbeitseinkommen und eine skandalöse Zunahme der Gewinn- und Vermögenseinkommen. Dazu erklärt Harald Werner, gewerkschaftspolitische Sprecher der Linkspartei.PDS: MEHR
07. Februar 2006

Meister der schleichenden Rentenkürzung

Zu dem von Franz Müntefering angekündigten Gesetzentwurf gegen eine Rentenkürzung erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
07. Februar 2006

Weichen für Programmdebatte gestellt

Die gemeinsame Steuerungsgruppe von WASG und Linkspartei.PDS trafen sich gestern in Berlin zu einem weiteren Treffen. MEHR
06. Februar 2006

Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes dürfen nicht die Zeche für verfehlte Steuerpolitik der vergangenen Jahre zahlen

Die Streikenden des öffentlichen Dienstes in Baden-Württemberg haben die volle Unterstützung der Linkspartei.PDS. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Dagmar Enkelmann: MEHR
02. Februar 2006

Atomkraftwerke abschalten – Keine Atomwaffen für die Bundesrepublik!

Gemeinsame Erklärung des stellvertretenden Parteivorsitzenden Wolfgang Methling, der Bundesarbeitsgemeinschaft Umwelt-Energie-Verkehr und der Ökologischen Plattform bei der Linkspartei.PDS: MEHR
02. Februar 2006

Gemeinsam für ein soziales Europa

Über die Zukunft von Arbeitnehmerrechten und Daseinsvorsorge entscheidet die Bundesregierung im Europäischen Rat maßgeblich mit. Heute Abend beschäftigt sich der Koalitionsausschuss mit der so genannten Bolkestein-Richtlinie. Dazu erklärt das Parteivorstandsmitglied Ulla Lötzer (MdB) MEHR
02. Februar 2006

Eine Bilanz des Scheiterns auf ganzer Linie

Zum Bericht der Bundesregierung zur Wirkung der Vorschläge der Hartz-Kommission erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei Katja Kipping MEHR
01. Februar 2006

Familienpolitik, Elterngeld und Strukturpolitik

Auf ihrer zweimal im Jahr stattfindenden bundesweiten Klausurtagung verständigten sich junge Abgeordnete der Linkspartei.PDS in Bundestag und Landtagen, junge Mitglieder in Landes- und Bundesvorständen der Partei sowie junge hauptamtliche Dezernenten über die Ausrichtung der Linkspartei.PDS nach der erfolgreichen Bundestagswahl und im Parteibildungsprozess mit der WASG.
Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Anja Stiedenroth: MEHR
01. Februar 2006

Rente mit 67 ist 2029 so fragwürdig wie 2035

Zum Beschluss der Koalition, die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 von 2035, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, auf 2029 vorzuziehen, erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
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