linkspartei Politik Partei Presse Links Kontakt Shop Service Ende der Hauptnavigation
Presseerklärungen
31. Mai 2006

Projekt nicht gefährdet

Zur heutigen Entscheidung des Berliner Landesgerichtes erklärt Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und Beauftragter für Parteineubildung: MEHR
31. Mai 2006

Aus "fordern und fördern" wird für Betroffene "betteln und frieren"

Zu den von SPD und Union geplanten weiteren Verschärfungen von Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): MEHR
31. Mai 2006

"Frühjahrsbelebung" lässt keine Blütenträume sprießen

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
30. Mai 2006

Gemeinsam gegen Sozialkahlschlag und Armut, für Mindestlohn und Gerechtigkeit

Die Linkspartei.PDS unterstützt die Demonstration gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping, die auf der Kundgebung für Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und Grundeinkommen sprechen wird: MEHR
28. Mai 2006

Weitere Geheimdienst-Kuriosität

Die Linkspartei.PDS steht nach Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Fromm weiterhin im Visier des Verfassungsschutzes. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
26. Mai 2006

Kürzungswahn auf Kosten der Schwächsten verhindern

Zur anhaltenden Debatte um Mindestlohn und Kürzungen bei Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
22. Mai 2006

Anhörung, Generaldebatte, Beobachtungsstelle

Bundesinnenminister Schäuble hat heute den aktuellen Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorgestellt. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, und Katina Schubert, stellvertretende Parteivorsitzende: MEHR
21. Mai 2006

Zivilgesellschaft stärken, um öffentlichen Raum wieder angstfrei zu machen

Zum Überfall auf den kurdischstämmigen Berliner Linkspartei-Politiker Giyasettin Sayan erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
19. Mai 2006

Schamloser Griff in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger

Heute hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung mit den Stimmen der Regierungskoalition und gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS und Mitglied des Haushaltsausschusses: MEHR
19. Mai 2006

Gebührenfreiheit ins Grundgesetz

Zur gestrigen Entscheidung des Bayrischen Landtages über Einführung von allgemeinen Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester, erklären die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nele Hirsch und der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS, Sascha Wagener: MEHR
17. Mai 2006

Fehlleistung der Großen Koalition

Heute wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Haushaltsbegleitgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS und Mitglied des Haushaltsausschusses: MEHR
17. Mai 2006

Mindestlohn ist Voraussetzung für Lohnabstandsgebot

Zu den Forderungen aus den Reihen der CDU, Leistungen bei Hartz-IV-Empfängern zu kürzen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
16. Mai 2006

Bildungs- und Integrationspolitik sind zwei Seiten einer Medaille, die dringend einer Generalüberholung bedürfen

Zur neuen Pisa-Studie erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
16. Mai 2006

Rechtsstaat muss Pressefreiheit schützen

Zur Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
15. Mai 2006

Familien brauchen soziale Sicherheit

Der erste deutsche Familientag sollte Anlass für eine kritische Bestandsaufnahme sein und keine heile Welt vorgaukeln. Ein Umsteuern in Richtung soziale Gerechtigkeit ist nötig", sagt das Mitglied des Parteivorstandes Kerstin Kaiser, selbst Mutter von vier Kindern, aus Anlass des heutigen Internationalen Tages der Familie. Sie erklärt: MEHR
12. Mai 2006

Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie nimmt Schaden

Zum gestrigen Eklat im Sächsischen Landtag erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
10. Mai 2006

Konkreter Zeitplan zur Parteineubildung wird im Juni vorgelegt

Heute fand turnusmäßig eine Beratung der gemeinsamen Steuerungsgruppe der Parteivorstände der Linkspartei.PDS und der WASG statt. MEHR
10. Mai 2006

Schwarz-rot setzt Umverteilung von unten nach oben fort

Bestehende Ungerechtigkeiten werden durch die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen im Steuerrecht verstärkt. Dazu erklärt Angelika Gramkow, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
10. Mai 2006

Wer am Main grün gewählt hat, bekommt inhaltlich schwarz-gelb!

Zum Zustandekommen der schwarz-grünen Koalition im Frankfurter Römer erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte: MEHR
10. Mai 2006

Denn das ist alles nur geklaut

... möchte man in Anlehnung an einen bekannten Prinzen-Song sagen, wenn man sich die neue Mitgliederkampagne die Grünen anschaut, die unlängst von Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke vorgestellt wurde. MEHR
08. Mai 2006

Keine Bundeswehreinsätze im Innern

Zu Forderungen aus der CDU, die Bundeswehr während der Fußball-Weltmeisterschaft einzusetzen, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
04. Mai 2006

Bleiberecht für Altfälle und Integration ernsthaft betreiben

Zur heute beginnenden Innenministerkonferenz erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
03. Mai 2006

Für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa in einer sozial gerechteren Welt

Vom 4. bis 7. Mai 2006 findet in Athen das 4. Europäische Sozialforum statt. Daran beteiligen sich viele Mitglieder und Sympathisantinnen der Linkspartei.PDS sowie der parlamentarischen Fraktionen, darunter der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und der Gruppe der Linken.PDS im Europäischen Parlament. In einem Grußwort an eine Gruppe von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Sozialforums erklären Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS, und Helmut Scholz, Mitglied im Vorstand der Partei der Europäischen Linken: MEHR
02. Mai 2006

Trostpflästerchen für die SPD, Benachteiligung sozial Schwacher wird festgeschrieben

Zu den Ergebnissen der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
02. Mai 2006

Linkspartei.PDS solidarisch mit streikenden Beschäftigten der CNH Baumaschinen GmbH Spandau

Eine Spende von 679,36 Euro übergab heute der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Linkspartei.PDS Gerd Buddin an die Streikleitung der CNH Baumaschinenhersteller GmbH in Berlin-Spandau. Das Geld war am Wochenende auf dem Parteitag der Linkspartei.PDS in Halle zur Stärkung der Streikkasse gesammelt worden. MEHR
Presseerklärungen
ERWEITERTE SUCHE SUCHE