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Presseerklärungen
31. Juli 2006

Erwerbslose und Menschen mit geringem Einkommen müssen Koalitionspfusch ausbaden

Am 1. August 2006 treten erneut Änderungen für Hartz-IV-Empfänger in Kraft. Diese wurden im so genannten Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): MEHR
26. Juli 2006

Krieg muss sofort beendet werden

Angesichts des Krieges im Libanon und der weiter eskalierenden Situation im Nahen Osten und im Zusammenhang mit der heute tagenden internationalen Nahost-Konferenz in Rom erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
25. Juli 2006

Europäischen Linke fordert sofortige Beendigung des Krieges

Auf Initiative der Europäischen Linkspartei ist eine Delegation mit Parlamentariern aus Griechenland, Zypern, Italien, Frankreich, Deutschland und Spanien in den Libanon unterwegs. Für die Linkspartei.PDS gehört Wolfgang Gehrcke (MdB) zur Delegation. Vor dem Abflug in Athen gab es eine gemeinsame Pressekonferenz, auf der Alekos Alavanos, Vorsitzender der Koalition der Linken, der Bewegungen und der Ökologie (SYNASPISMOS – Griechenland) folgendes Statement abgab: MEHR
24. Juli 2006

Wir reisen mit der Forderung nach einem sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand in die Region!

Auf Initiative der Europäischen Linkspartei fährt Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und Bundestagsabgeordneter, heute gemeinsam mit Parlamentariern aus Griechenland, Zypern, Italien, Frankreich und Spanien in den Libanon. Zum Anliegen der Reise erklärt Wolfgang Gehrcke: MEHR
22. Juli 2006

SPD darf sich nicht um Höhe eines gesetzlichen Mindestlohnes herumdrücken

Nach einer Spiegel-Vorabmeldung will die SPD-Bundestagsfraktion nach der Sommerpause einen Vorschlag für ein Mindestlohnmodell vorlegen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
21. Juli 2006

Es gibt noch viel zu tun für eine wirkliche Gleichstellung

„Verschiedenheit und Recht und Freiheit“ – unter diesem Motto startet morgen die diesjährige CSD-Parade in Berlin. Dazu erklärt Caren Lay, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
19. Juli 2006

Geld besser für Existenz sichernde Arbeitsplätze einsetzen

Heute hat Vizekanzler Müntefering im Kabinett seine Initiative "50 plus" vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
18. Juli 2006

Alter Hut frisch aufpoliert

Morgen will Vizekanzler Müntefering dem Kabinett seinen Vorschlag für einen Kombilohn für ältere Arbeitnehmer vorstellen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
12. Juli 2006

Regierung ist Steuersenkungsbüttel für die Wirtschaft

Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Unternehmenssteuerreform erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch: MEHR
12. Juli 2006

Ausbildungsplätze: Warten auf Godot

Zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katja Kipping: MEHR
12. Juli 2006

Die Weichen jetzt richtig stellen!

Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, zu einem Beschluss des Parteivorstandes gegen den geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG: MEHR
11. Juli 2006

Hände weg von Kuba!

Zur neuen Eskalation der US-Drohungen gegen Kuba erklärte Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS: MEHR
11. Juli 2006

Zur Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Partei durch den Verfassungsschutz

Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS protestiert gegen die Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS und erklärt: MEHR
10. Juli 2006

Ein Gipfeltreffen für eine bessere Integrationspolitik ist überfällig

Der Vorstand der Linkspartei.PDS hat sich heute mit dem bevorstehenden Integrations-Gipfel der Bundeskanzlerin befasst. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, und Katina Schubert, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Linkspartei.PDS: MEHR
07. Juli 2006

Keine Parteibildung ohne uns Frauen!

Zur Gründung der AG Frauen bei der Steuerungsgruppe von Linkspartei und Wahlalternative erklären Dr. Dagmar Enkelmann, Anny Heike, Katja Kipping, Felicitas Weck und Ulrike Zerhau: MEHR
07. Juli 2006

Linkspartei.PDS unterstützt Proteste gegen Bush-Besuch

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch, erklärt zum bevorstehenden Bush-Besuch: MEHR
05. Juli 2006

Reden, nicht schießen!

Zur anhaltenden militärischen Aktion Israels gegen den Gaza-Streifen erklären Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Linkspartei.PDS, und Stelios Pappas, Mitglied der Nationalen Leitung von Synaspismos (Griechenland), für das Sekretariat der Europäischen Linken: MEHR
05. Juli 2006

Armutszeugnis für die Bildungspolitik in Deutschland

Diese Tage beginnen in allen Bundesländern die Schulferien. Als diesem Anlass erklärt Rosemarie Hein, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
03. Juli 2006

Steuergeschenke für Unternehmen, höhere Krankenkassenbeiträge für die Bürger

Zu den Koalitionsbeschlüssen erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
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