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Presseerklärungen
31. August 2006

Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!

Am Vorabend des Weltfriedenstages erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Linkspartei.PDS und politischer Koordinator im Vorstand der Partei der Europäischen Linken: MEHR
31. August 2006

Rekordüberschuss zur Schaffung von Arbeitsplätzen verwenden

Heute wurde die aktuelle Arbeitsmarktstatistik vorgestellt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
31. August 2006

Linkspartei.PDS steht für friedlichen Protest

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch (MdB) hat sich nachdrücklich von der Attacke auf das Haus des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern Harald Ringstorff distanziert. Er erklärt: MEHR
30. August 2006

Grundlegende Erneuerung der Arbeitnehmerrechte erforderlich

Aus Anlass des 30jährigen Bestehens des Mitbestimmungsgesetzes erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Harald Werner: MEHR
30. August 2006

Schlechte Steuerpolitik beenden, nicht bewerben

Zu Münteferings Werbefeldzug für eine Unternehmenssteuerreform erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
27. August 2006

Postkartenkampagne für gesetzlichen Mindestlohn

Zur Ankündigung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, im Herbst für weitere Branchen Mindestlöhne einzuführen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
25. August 2006

Reale Kosten erfordern reales Angebot

Der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB) unterstützt die Forderung des Landesvorsitzenden der Linkspartei.PDS in Mecklenburg-Vorpommern Peter Ritter nach einer vollständigen Übernahme der Kosten für den Bush-Besuch durch den Bund und erklärt: MEHR
24. August 2006

Mehrwertsteuererhöhung zur Senkung des Beitragssatzes nicht notwendig

Zur Meldung über einen möglichen Rekord-Haushaltsüberschuss der Bundesagentur für Arbeit von rund neun Milliarden Euro erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
23. August 2006

Etikettenschwindel

Heute wird das Thema "Mindestlohn" im Bundeskabinett Thema sein. Die Regierung berät einen Gesetzentwurf, mit dem das Entsendegesetz für die Baubranche auf das Gebäudereiniger-Handwerk ausgedehnt werden soll. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
21. August 2006

Sicherheitsgewinn steht in keinem Verhältnis zur Einschränkung der Freiheitsrechte

Gegenwärtig überschlagen sich die Meldungen über Vorschläge für eine Erhöhung der öffentlichen Sicherheit. Von einer Ausweitung der Videoüberwachung über eine Anti-Terrordatei bis zu bewaffneten Zugbegleitern ist da die Rede. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
16. August 2006

50 Jahre KPD-Verbot – ein beschämendes Jubiläum deutscher Geschichte

Am 17. August 2006 jährt sich zum fünfzigsten Mal das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglied der Linkspartei.PDS, Jan Korte: MEHR
14. August 2006

Optimistischer Blick voraus

Die fast 20 Prozent, die die Linke am 18. September 2005 im Saarland holte, waren eine große Hausnummer – ohne Frage. MEHR
13. August 2006

Für alle offen – neue Linke bekommt starken Jugendverband

Zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August trafen sich 50 junge Menschen im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, um über die künftige Jugendstruktur innerhalb der neu entstehenden Partei von Linkspartei.PDS und WASG zu beraten. Monika von der Lippe, stellvertretende Pressesprecherin der Linkspartei.PDS, erklärt: MEHR
12. August 2006

Frieden jetzt!

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch und Helmut Scholz, Mitglied der Vorstände von Linkspartei.PDS und Partei der Europäischen Linken zum Internationalen Tag des Protests und der Solidarität am 12. August und der Demonstration "Für einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand - gegen den Krieg in Libanon und gegen Palästina" in Berlin: MEHR
10. August 2006

Drei mal Pfusch am Staatsbau

Zu den Sommerlochaktivitäten der Regierungskoalition erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS Katina Schubert: MEHR
09. August 2006

Vorrang für erneuerbare Energien statt Ausstieg aus dem Ausstieg

Zu Äußerungen des Bundesumweltministers zu den Ereignissen im AKW Forsmark und Schlussfolgerungen für Deutschland erklärt der Spitzenkandidat der Linkspartei.PDS in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS Wolfgang Methling: MEHR
07. August 2006

Wirksamer Nichtraucherschutz: Tabakwerbeverbot endlich durchsetzen!

Zur aktuellen Debatte über ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS, Caren Lay: MEHR
04. August 2006

Atomwaffen abschaffen bleibt tagespolitische Aufgabe

Zum 61. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durch US-amerikanische Bomber erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. PDS und des Vorstandes der Europäischen Linkspartei Helmut Scholz: MEHR
04. August 2006

Appell der Europäischen Linken an die Staatschefs in Europa

Der Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Lothar Bisky, hat heute in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier den Appell des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken zur Situation im Nahen Osten übermittelt. In diesem Appell an die europäischen Staatschefs ruft der Vorstand der EL die Regierungen auf, alles für einen sofortigen Waffenstillstand in der Region zu tun, weiteres Blutvergießen zu verhindern und sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einzusetzen. Den Wortlaut des Appells finden sie hier: MEHR
03. August 2006

Waffenstillstand herstellen – Flüchtlinge schützen

Zur anhaltenden Diskussion um Flüchtlinge aus dem Libanon erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS Katina Schubert: MEHR
03. August 2006

Kameras verhindern keine Anschläge

Zur Debatte um die Kameraüberwachung von Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert: MEHR
01. August 2006

Kein Grund zum Jubeln

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juli erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch: MEHR
01. August 2006

Die Partei der Europäischen Linken fordert einen sofortigen Waffenstillstand

Nach ihrer Rückkehr aus dem Libanon erklärt die Delegation der Partei der Europäischen Linken: MEHR
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