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Presseerklärungen
31. Oktober 2006

Mehrwertsteuererhöhung aussetzen

Zu den erwarteten Steuermehreinnahmen und dem angekündigten Spitzengespräch der Koalitionsparteien erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
29. Oktober 2006

Brandstifter ruft nach der Feuerwehr

Zu Überlegungen von SPD-Fraktionschef Struck für eine Reduzierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
25. Oktober 2006

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung

Zu den von Jürgen Rüttgers geforderten Änderungen an Hartz IV erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch: MEHR
24. Oktober 2006

Bundeswehr verkleinern, massive Kürzung der Rüstungsausgaben, Abzug der US-Atomwaffen

Zur heute beginnenden UN-Abrüstungswoche fordert Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Linkspartei.PDS und politischer Koordinator im Sekretariat des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken: MEHR
24. Oktober 2006

Räuber von Sozialbeiträgen erbeuten 12 Milliarden

Zu den Überschüssen der Bundesagentur für Arbeit erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
22. Oktober 2006

Neue Partei soll DIE LINKE. heißen

Erfurt: Parteivorstände von Linkspartei.PDS und WASG verabschieden Entwürfe der Gründungsdokumente. MEHR
20. Oktober 2006

Wirtschaftslage bestens – Aussichten trübe bis katastrophal

Die vier führenden Wirtschaftsforschungsinstitute stellen der Konjunktur in ihrem Herbstgutachten zwar eine positive Diagnose, warten aber ansonsten mit Zahlen auf, die mindestens zu Zweifeln Anlass geben. Dazu erklärt Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher des Parteivorstandes: MEHR
20. Oktober 2006

Mc Carthy auch nicht mit Moldauwasser wiederbeleben!

Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken (EL), erklärt zum skandalösen Verbot der Tschechischen Kommunistischen Jugend Union KSM: MEHR
20. Oktober 2006

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen als Chance für bessere Bedingungen einer sozial gerechten Politik begreifen

Zu der Ankündigung des Bundesfinanzministeriums, Regelungen zur Schuldenbegrenzung der Länder zu diskutieren, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
19. Oktober 2006

Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen müssen reformiert werden

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
17. Oktober 2006

Armut mildern mit Schulspeisung für alle

Zum heutigen Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
16. Oktober 2006

Familiengipfel hat sozial benachteiligte Familien nicht im Blick

Zum heutigen "Familiengipfel" und Plänen der Familienministerin, Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen, erklärt Kerstin Kaiser, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
16. Oktober 2006

NS-Unrechtsregime war der größte zivilisatorische Bruch in der Geschichte der Menschheit

Zum 60. Jahrestag der Nürnberger Prozesse gegen Göring und andere NS-Schergen, erklärt das Parteivorstandsmitglieds der Linkspartei.PDS, Jan Korte (MdB): MEHR
15. Oktober 2006

Hartz IV ist Armut per Gesetz

Eine aktuelle Untersuchung hat die wachsende Armut in Deutschland bestätigt. Angesichts der erdrückender Fakten spricht die SPD von einem "handfesten gesellschaftlichen Skandal" und debattiert ein wachsendes "Unterschichten-Problem". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
13. Oktober 2006

Soziale Aufgaben beginnen mit Ideen

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Mohammed Junus erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: MEHR
12. Oktober 2006

Mit Macht für Acht.

Linkspartei.PDS und WASG kämpfen gemeinsam für einen Mindestlohn von 8 Euro pro Stunde. In unserer Kampagne wissen wir uns einig mit den Sozialverbänden und Gewerkschaften. Deshalb unterstützt die Linkspartei.PDS den Aktionstag des DGB unter dem Motto: „Das geht besser. Aber nicht von allein!“ am 21. Oktober in fünf deutschen Großstädten. MEHR
11. Oktober 2006

Für Jugend mit Zukunft: Ausbildungsumlage jetzt!

Zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS, Katja Kipping: MEHR
10. Oktober 2006

Atomare Abrüstung ist alternativlos!

Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und politischer Koordinator des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken erklärt zum gemeldeten nordkoreanischen Atomtest: MEHR
10. Oktober 2006

Gipfel entpuppt sich als Talsohle

Zu den Ergebnissen des zweiten Energiegipfels erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
09. Oktober 2006

Nachhaltige Wende in der Energie- und Energiepreispolitik notwendig

Auf Einladung der Bundeskanzlerin findet heute der zweite Energiegipfel statt. Dazu erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
09. Oktober 2006

Mit ganzer Kraft für Halberstadt

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch, zur Wahl von Andreas Henke zum Oberbürgermeister von Halberstadt: MEHR
07. Oktober 2006

Union versucht eigene Unfähigkeit auf Langzeitarbeitslose abzuwälzen

Zu der erneut von der Union geforderten Verschärfung von Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
05. Oktober 2006

Gesundheitsreform auf dem Schlachtfeld des Kompromisses gestorben

Zur Einigung der Regierungskoalition auf eine Gesundheitsreform erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
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