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Presseerklärungen
30. November 2006

Raue Realität versus schöner Schein

Zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Monat November erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
29. November 2006

Das Signal ist eindeutig: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.

Zur Einstellung des Mannesmann-Verfahrens erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
26. November 2006

Weiterer Grundstein für neue Linke

Delegierte des Parteitages der Linkspartei.PDS beschlossen Änderung des Statuts. MEHR
25. November 2006

SPD entdeckt Sozialstaat neu

Zum SPD-Papier über den "vorsorgenden Sozialstaat" erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch: MEHR
24. November 2006

Bürgermeistertreffen der Linkspartei.PDS

Bürgermeistertreffen haben in der Linkspartei.PDS Tradition. Denn die Verankerung in den Kommunen war und ist ein wichtiges Standbein der Linkspartei.PDS. Und das soll auch so bleiben, wie Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch zur Eröffnung des heutigen Erfahrungsaustausches betonte, an dem mehr als 70 haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, Dezernenten, Beigeordneten, Stadträte und Landräte teilnahmen. MEHR
23. November 2006

Gemeinsam für das Recht auf Selbstbestimmung und gegen jegliche Art von Gewalt an Frauen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
22. November 2006

Selters statt Sekt

Zur Einjahresbilanz der großen Koalition erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
21. November 2006

Der Einsicht müssen politische Taten folgen

Das Forum Bildung der SPD hat ein Eckpunktepapier zur Bildung vorgelegt. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: MEHR
21. November 2006

Virtuelle Debatte statt realer Ursachensuche

Gestern hat an einer Realschule in Emsdetten ein Amoklauf eines 18jährigen ehemaligen Schülers stattgefunden. Heute beginnt die Neuauflage der Debatte um ein Verbot von so genannten Killerspielen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katja Kipping: MEHR
20. November 2006

Jedes Kind soll einen Ganztagsplatz in der Kita beanspruchen können

Zum Tag der Kinderrechte erklärt der Vorsitzende der Linkspartei.PDS Lothar Bisky: MEHR
17. November 2006

Klarere Bestimmung der programmatischen Richtung

Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, sowie die beiden Vorsitzenden der Fraktion Die Linke. im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, haben bei den Parteivorständen der Linkspartei.PDS und der WASG beantragt, den vorliegenden Programmentwurf zu ergänzen. Mit dem Antrag soll die programmatische Richtung der neu zu bildenden Partei klarer bestimmt werden. MEHR
17. November 2006

Beschlüsse sind zynisch und ohne Perspektive

Zur Einigung der Innenminister der Länder zum Bleiberecht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
16. November 2006

Klimavereinbarung noch diese Woche abschließen!

Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und politischer Koordinator im Sekretariat des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken, erklärt zum Verlauf des UN-Klimagipfels in Nairobi: MEHR
16. November 2006

Müntefering auf Schlingerkurs

Zu den jüngsten Äußerungen von Bundesarbeitsminister Müntefering zu einem gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katja Kipping: MEHR
15. November 2006

Bleiberecht-Kompromiss ist unzureichend

Zum Bleiberecht-Kompromiss der Großen Koalition und zur Innenminister-Konferenz erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert: MEHR
12. November 2006

Ausstieg aus Atomenergie beschleunigen

Anlässlich des derzeitigen Atommüll-Transports nach Gorleben fordert der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
11. November 2006

Lothar Bisky: "Provozieren wir auch durch unseren Namen gesellschaftliche Debatten!"

Heute trafen sich rund 150 Mitglieder der Linkspartei.PDS und der WASG aus den drei Landesverbänden Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in Lübeck zur Regionalkonferenz. MEHR
09. November 2006

NPD ist unerwünscht

Die NPD will am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin abhalten. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
09. November 2006

Fair handeln! Ehrlich bleiben!

Gestern hat die EU-Kommission einen Fortschrittbericht zur möglichen Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union vorgelegt. Bereits im Vorfeld gab es eine breite Debatte. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken (EL): MEHR
09. November 2006

Zum Tode von Markus Wolf

Erklärung des Vorsitzenden der Linkspartei.PDS, Lothar Bisky: MEHR
08. November 2006

Besuch einer Holocaust-Gedenkstätte in den Lehrplan

Die Nacht des 9. November 1938 gilt als Auftakt der systematischen Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in Nazideutschland und in Europa. Der 9. November ist heute ein Tag der Erinnerung und der Mahnung. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
07. November 2006

Die Basta-Kanzlerin gegen europäische Normalität

Kanzlerin Merkel hat heute vor Arbeitgebern die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes kategorisch ausgeschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
07. November 2006

Profilierungsversuche auf Kosten der Arbeitnehmer

Zur derzeitigen Debatte um Kündigungsschutz und Arbeitslosengeld für ältere Arbeitnehmer erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
07. November 2006

Schritt für Schritt auf dem Weg zu einer neuen linken Partei

Vor zwei Jahren wurde die Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit auf den Weg gebracht, in deren Folge sich die WASG gründete. Dazu erklärt Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und verantwortlich für die Parteineugründung: MEHR
06. November 2006

Verminderung der Treibhausgase verbindlich vereinbaren

Zum derzeit in Nairobi tagenden Klimagipfels erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
06. November 2006

Meßlatte für deutsche EU-Ratspräsidentschaft: mehr direkte Bürgerbeteiligung

Im nächsten Jahr wird Deutschland den Vorsitz der G8 und im ersten Halbjahr gleichzeitig die EU-Präsidentschaft innehaben. Gestern beriet die Bundesregierung über Ziele der Doppelpräsidentschaft und veröffentlichte eine Erklärung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstands der Linkspartei.PDS und des Vorstandes der Europäischen Linkspartei: MEHR
05. November 2006

Glos hat Recht - Kündigungsschutz ist reformbedürftig

Das Vorpreschen des Bundeswirtschaftsministers zur Reform des Kündigungsschutzes kommt zur rechten Zeit meint Harald Werner, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und gewerkschaftspolitischer Sprecher. Er erklärt: MEHR
03. November 2006

SPD von Lebenswirklichkeit der Arbeitnehmer weit entfernt

Zur aktuellen Debatte um Steuermehreinnahmen und Überschüsse der Sozialkassen sowie die von Rüttgers angestoßenen Überlegungen, die Bezugszeiten für das Arbeitslosengeld zu verlängern, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
02. November 2006

Jobkiller steht schon vor der Tür

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Oktober erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
01. November 2006

Gemeinsam für eine andere Politik in Europa!

Heute beginnt in der Linkspartei.PDS ein Aktionsmonat zum Thema „Wir in der Europäischen Linken“. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und Mitglied des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken: MEHR
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