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Presseerklärungen
31. Januar 2007

Enttäuschender Ausblick für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner

Zum heute vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht erklärt Harald Werner, Mitglied des Parteivorstandes und gewerkschaftspolitischer Sprecher: MEHR
31. Januar 2007

Bundesregierung soll noch 2007 Gesetzentwurf auf den Tisch legen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Erbschaftssteuerrecht erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
31. Januar 2007

Gespaltener Aufschwung - Frauen, Jungend und die neuen Länder sind die Verlierer

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Januar 2007 erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
30. Januar 2007

Mindestlohn ist nicht Gift, sondern Mitgift für Arbeitsmarkt und Binnennachfrage

Zum nicht enden wollenden Trauerspiel der Koalition um Mindestlöhne erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
30. Januar 2007

Chancengleichheit fängt bei den Kindern an

Heute findet in Berlin die Eröffnungsveranstaltung für das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle" statt. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: MEHR
29. Januar 2007

Für einen starken, linken Jugendverband

Zu den Beschlüssen der 8. Bundesdelegiertenkonferenz des Jugendverbandes ['solid] – die sozialistische Jugend erklärt Sascha Wagener, jugendpolitischer Sprecher im Parteivorstand der Linkspartei.PDS: MEHR
29. Januar 2007

Der Worte sind genug gewechselt ...

Zum "Streit" in der Bundesregierung um einen gesetzlichen Mindestlohn erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
29. Januar 2007

Datenschutz ist Pflicht, nicht Kür

Auf die Initiative des Europarats findet heute erstmals europaweit der Europäische Datenschutztag statt. Aus diesem Anlass erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
29. Januar 2007

Erfolg der Zusammenarbeit von Linkspartei und WASG

Einen Achtungserfolg konnte DIE LINKE bei den Oberbürgermeisterwahlen in Frankfurt (Main) erringen. Der Kandidat, Ulrich Wilken, erreichte 5,9 Prozent. Dazu erklärt der Wahlkampfleiter der Linkspartei.PDS Bodo Ramelow: MEHR
28. Januar 2007

Die Linke soll sich programmatisch und kulturell dem Feminismus öffnen

Mit einer Erklärung "Würde und Solidarität" ging heute in Hannover des Frauenplenum der neuen Linken zu Ende. MEHR
27. Januar 2007

Rechtsextremismus bekämpfen - Zivilgesellschaft stärken

Zu den Aktionen gegen Rechtsextremismus anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer des Holocausts erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katina Schubert: MEHR
26. Januar 2007

Zivilcourage gegen Rechtsextremismus ist gefragt

Aus Anlass des morgigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: MEHR
25. Januar 2007

Urteil ist Demütigung für alle Hartz-Betroffenen

Zum heutigen Urteil gegen Peter Hartz erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
25. Januar 2007

Rechtsextremismus als Herausforderung begreifen, Demokratie verteidigen, Bündnisse vor Ort stärken

"Was können wir in der Partei tun, um noch besser als bisher den Kampf gegen den Rechtsextremismus führen zu können", ist das Thema einer heutigen Beratung des Bundesgeschäfts- führers Dietmar Bartsch mit Kreisvorsitzenden und Kommunalpolitikern ... MEHR
24. Januar 2007

Verkehrte Welt

Wie die Bundesregierung auf Anfrage bestätigte, führt das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Sachakte über die Linksfraktion im Bundestag. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
24. Januar 2007

Berechtigte Kritik aber falscher Schluss

Zu den anhaltenden Ärzteprotesten gegen die Gesundheitsreform erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Elke Breitenbach: MEHR
22. Januar 2007

Sein unermüdliches Engagement für die Natur und seine naturverbundene Lebensweise sind Vorbild

Zum Tod des Naturschützers Kurt Kretschmann erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling, ehemaliger Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern: MEHR
21. Januar 2007

Eine armutsfest Rente für alle ist das Gebot der Zeit

Zum 50. Geburtstag des heutigen Rentensystems erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
19. Januar 2007

Auftakt für die Gründung eines Hochschulverbandes

Zum heute in Frankfurt am Main beginnenden Hochschulkongress für eine neue Linke erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
18. Januar 2007

Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Produkte

Zur morgen in Berlin beginnenden Internationalen Grünen Woche erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
18. Januar 2007

Entschädigungen für erzwungene Ein-Euro-Jobs

Der erwerbslose Soziologe Thomas Meese (36) aus Hamburg hatte vom August 2005 bis Juni 2006 an zwei Instituten der Universität Hamburg einen so genannten Ein-Euro-Job. Nun klagt er gemäß dem von Deutschland 1956 ratifizierten Abkommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Verbot von Zwangsarbeit auf Entschädigung in Höhe von 10.784 Euro. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): MEHR
17. Januar 2007

Starker Hochschulverband notwendig

Zu dem an diesem Wochenende in Frankfurt/Main stattfindenden Kongress des Hochschulgruppen-Netzwerks von Linkspartei.PDS und WASG erklärt der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Sascha Wagener: MEHR
17. Januar 2007

Der Name Hartz ist jetzt auch Synonym für die Doppelmoral dieser Gesellschaft.

Zum heutigen Prozessbeginn gegen Peter Hartz, dem Ideen- und Namensgeber der Hartz-Gesetze, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
16. Januar 2007

Gemeinsam gegen rechtsextremes Gedankengut

Zur Bildung einer rechtsextremen Fraktion im Europaparlament erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken und des Vorstandes der Linkspartei.PDS: MEHR
12. Januar 2007

Das ist keine Reform, sondern ein Monstrum

Zum heute verkündeten Gesundheitskompromiss erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
11. Januar 2007

Gläserner Bürger unter Generalverdacht

Die "Antiterrorgesetze" werden heute um weitere fünf Jahre verlängert und zudem noch ausgeweitet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katina Schubert: MEHR
11. Januar 2007

Ohrfeige für deutsche Diplomatie

Zur Ankündigung des amerikanischen Präsidenten, noch mehr Soldaten in den Irak zu senden, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz: MEHR
11. Januar 2007

Hungerstreik gegen soziales Unrecht - rasche Hilfe und Gesetzesänderung erforderlich

Seit dem 1. Dezember 2006 steht der erwerbslose Rüdiger S. aus Wieda (Niedersachsen) im Hungerstreik. Er protestiert dagegen, dass das zuständige Jobcenter ihm nicht die notwendigen Heizkosten erstattet. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: MEHR
10. Januar 2007

Studiengebühren oder Zwangsdienste an österreichischen Universitäten

Zum Koalitionsabkommen der großen Koalition in Österreich erklärt der jugendpolitische Sprecher Sascha Wagener: MEHR
09. Januar 2007

Versorgungssicherheit ohne Atomstrom gewährleisten

Zu den Plänen von Bundeskanzlerin Merkel, den Atomausstieg aufzuweichen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Wolfgang Methling: MEHR
08. Januar 2007

Back to the roots?

Zu den Ergebnissen der Klausur des SPD-Vorstandes erklärt der Parteivorsitzende Lothar Bisky: MEHR
04. Januar 2007

Nicht der Koalitionsfrieden, sondern die Gesundheitsversorgung muss Maßstab sein

Das heute vorgelegte Sachverständigengutachten zur Gesundheitsreform soll den Streit zwischen den Regierungsparteien schlichten. Dazu erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
03. Januar 2007

Fremdgemachter Aufschwung – selbstgemachter Abschwung

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): MEHR
02. Januar 2007

Wer nicht ausbildet muss endlich zahlen

Die Zahl der Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz ist mit 160.000 dreimal so hoch, wie von der Bundesregierung angegeben. Es wird Zeit, dass sich die Bundesregierung bei der Ausbildungsplatzumlage nicht länger an der Nase herumführen lässt. Dazu erklärt Rosemarie Hein, Mitglied des Parteivorstandes: MEHR
02. Januar 2007

Herausforderung für 2007: Armut nicht nur erkennen, sondern bekämpfen

Zu Beginn des Jahres 2007 fordert die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB) die Abgeordneten der anderen im Bundestag vertretenden Parteien auf, sich endlich den realen Auswirkungen ihrer Politik zu stellen. Sie erklärt: MEHR
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