linkspartei Politik Partei Presse Links Kontakt Shop Service Ende der Hauptnavigation
Presseerklärungen
28. April 2007

Hochwertige frühkindliche Bildung ist Voraussetzung für gleiche Lebenschancen

Eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung ist eine wichtige Voraussetzung für den künftigen Lernerfolg und gleiche Lebenschancen. Darin waren sich Vertreter des Bundeselternrates und der Linkspartei.PDS bei einem jüngsten Gespräch über aktuelle Bildungsfragen einig. MEHR
27. April 2007

Doch bloß Sturm im Wasserglas?

Entgegen ursprünglicher Ankündigungen will der Bund laut Zeitungsberichten nun doch weniger Bundesmittel zur Verfügung stellen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: MEHR
26. April 2007

Die Botschaft hör ich wohl ...

Zum angekündigten Maßnahmepaket des Bundesumweltministers Gabriel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen erklärt der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Methling: MEHR
26. April 2007

Skandal ersten Ranges

Zu der jetzt bekannt gewordenen Tatsache, dass Geheimdienste bereits seit zwei Jahren Online-Durchsuchungen durchführen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
24. April 2007

Datenschutz ist keine Schönwetterveranstaltung

Zum Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
24. April 2007

Solidarität mit den "Miami Five"

Anlässlich des in dieser Woche zu Ende gehenden internationalen Solidaritätsmonats mit den noch immer in US-Haft befindlichen "Miami Five" erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstands: MEHR
24. April 2007

60 Jahre Deutscher Gewerkschaftsbund

Erklärung von Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS. MEHR
23. April 2007

Aufklärung dringend erforderlich

Zu der aktuellen Debatte über die RAF und den Mord an Siegfried Buback erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
21. April 2007

Wir heißen die G8 nicht willkommen, wir heißen den Protest willkommen!

Unter diesem Titel verabschiedeten die Vorstände von Linkspartei.PDS und WASG eine gemeinsame Erklärung auf der heutigen Vorstandssitzung in Berlin. "Die G8 sind maßgeblich verantwortlich für Armut, Kriege und Klimaschock. Wir sprechen ihnen das Recht ab, über das Schicksal von Milliarden Menschen zu bestimmen. MEHR
21. April 2007

Linkspartei.PDS und WASG solidarisch mit Telekom-Mitarbeitern

Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS und der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) unterstützen die Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Telekom, die sich gegen eine verfehlte Unternehmenspolitik der weiteren Vernichtung von Arbeitplätzen, Standortschließungen, Auslagerungen in Servicegesellschaften und massive Lohnsenkungen richten. MEHR
21. April 2007

Offensive für Kinder darf nicht als Sturm im Wasserglas enden

Zum anhaltenden Streit über die Finanzierung der Kinderbetreuung erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: MEHR
19. April 2007

Sekt und Selters im Frühjahrsgutachten

Zum Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Harald Werner: MEHR
19. April 2007

Schäuble wird Sicherheitsrisiko für Rechtsstaat

Zu den von Schäuble angekündigten Leitlinien für innere Sicherheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: MEHR
18. April 2007

Lauschen, spähen, speichern – ohne Ende

Das Bundeskabinett hat die so genannte Vorratsdatenspreicherung sämtlicher Daten bei der elektronischen Kommunikation beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katina Schubert: MEHR
17. April 2007

Schwarze-Peter-Spiel beenden

Erneut konnten sich die Koalitionsspitzen auf ihrer gestrigen Sitzung nicht auf eine Finanzierung des Krippenausbaus einigen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: MEHR
16. April 2007

Halbherzig und mit einem Bein im braunen Sumpf

Zu dem Entschuldigungsversuch von Ministerpräsident Oettinger erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katina Schubert: MEHR
13. April 2007

Kein Schritt weiter nach 1984

Zu den Vorschlägen von Bundesinnenministers Schäuble, der Polizei automatisierten Zugriff auf digitalisierte Passbilder und Fingerabdrücke zu ermöglichen und den verstärkten Unterstützungsrufen aus der Union erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert: MEHR
12. April 2007

Zwangsarbeit in der Ernte ist perfide Ausbeutung

Presseberichten zufolge sollen durch die Arbeitsagenturen künftig drastische Strafen verhängt werden, wenn Arbeitslose, die als Erntehelfer in die Landwirtschaft vermittelt werden, "nicht erscheinen, ein zugesagtes Arbeitsangebot nicht aufnehmen oder die Arbeit ohne wichtigen Grund abbrechen". Hartz IV-BezieherInnen müssten dann mit einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II um 30 Prozent rechnen, hieß es. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katja Kipping: MEHR
12. April 2007

Mindestlohn ohne Mogelpackung

Die SPD-Kampagne für Mindestlöhne findet Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linkspartei, eben so begrüßenswert wie fragwürdig. Sie geht in die richtige Richtung, lässt aber alle wichtigen Fragen offen. MEHR
10. April 2007

Grüne friedenspolitisch im Abseits

Zu den abfälligen Bemerkungen der Grünen-Spitze über die Ostermärsche und die Friedensbewegung in Deutschland erklärt der außenpolitische Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke: MEHR
06. April 2007

Wer den Solidarpakt in Frage stellt, will den Osten abschreiben

Der Solidarpakt II darf nicht angetastet werden. Das fordert der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch. Er erklärt: MEHR
04. April 2007

SPD-Außenpolitik verstrickt sich weiter in Widersprüche

Zum Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck für eine Afghanistan-Friedenskonferenz erklärt der außenpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS Wolfgang Gehrcke: MEHR
04. April 2007

Lehrbeispiel hohen Ranges für heutige linke Politik

Aus Anlass des 90. Jahrestages der Gründung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USDP) erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: MEHR
04. April 2007

Europa braucht Abrüstung als Voraussetzung für Sicherheit und Frieden

Die Vereinigten Staaten halten an der umstrittenen Raketenabwehr für Osteuropa fest. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Sekretariatsmitglied des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken: MEHR
02. April 2007

CDU lässt eigene Ministerin im Regen stehen

Zum "Krippengipfel" erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: MEHR
Presseerklärungen
ERWEITERTE SUCHE SUCHE