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23. März 2006

Bei diesem Streik geht es um mehr als nur höhere Gehälter

Zum anhaltenden Streik der Ärzte an Uni-Kliniken erklärt Torsten Koplin, sozialpolitischer Sprecher des Parteivorstandes:

Die streikenden Ärzte machen der Regierung und der Öffentlichkeit bewusst, dass es letztlich unmöglich ist, gute Arbeit in Medizin, Lehre und Forschung für immer weniger Geld haben zu wollen. Deshalb ist die Aktion der Ärzte gut, richtig und notwendig. Die besten Ärzte verlassen bereits Deutschland, weil sie die 15- bis 17prozentigen Lohneinbußen nicht hinnehmen wollen und weil es z.B. in Großbritannien und Holland bessere Gehalts- und Arbeitsbedingungen gibt.

Die Linkspartei.PDS unterstützt deshalb den Standpunk des Vorsitzenden der Ärztegewerkschaft, Frank Ulrich Montgomery, "diesen Streik mit Sicherheit so lange durchzuführen, wie hartleibige Arbeitgeber sich einer vernünftigen Bezahlung und vernünftigen Arbeitsbedingungen ihrer Ärzte widersetzen".

Es muss endlich begriffen werden, dass Gesundheit keine Ware ist und an das Gesundheitswesen weder ausschließlich noch zuerst betriebswirtschaftliche Maßstäbe anzulegen sind. Für eine dringend notwendige bessere Bezahlung des medizinischen Personals (Ärzte, Schwestern, Pfleger) ist zudem nicht, wie Gesundheitsministerin Schmidt meint, eine Beitragserhöhung in der GKV notwendig, sondern andere Prioritäten in der Steuer- und Sozialpolitik.

Insofern geht es bei diesem Streik auch um mehr als nur um höhere Gehälter.

Die Linkspartei.PDS begrüßt, dass der Allgemeine Patienten-Verband den Ärzte-Streik befürwortet. Generell werden lohn- und gehaltsabhängig Beschäftigte nur Erfolge im Kampf gegen neo-liberalen Turbokapitalismus erreichen können, wenn sie miteinander solidarisch sind. Französische "Arbeitnehmer", darunter Lehrer, Maurer, Ärzte, Studenten, Verwaltungsangestellte sind uns derzeit dabei schon einen Schritt voraus.