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10. Mai 2006

Wer am Main grün gewählt hat, bekommt inhaltlich schwarz-gelb!

Zum Zustandekommen der schwarz-grünen Koalition im Frankfurter Römer erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:

Ein Glück, dass ich bereits 1999 bei den Grünen ausgetreten bin. Seit der grünen Zustimmung zum völkerrechtswidrigen Kosovo-Krieg bestätigt mich die ehemalige Öko- und Bürgerrechtspartei regelmäßig in dieser Entscheidung. Auf Bundesebene sind Hartz IV und das restriktive Einwanderungsgesetz grün, in Frankfurt bleiben der Verkauf städtischer Wohnungen und halbseidene Projekte wie das Cross-Border-Leasing ebenfalls grün.

Wer am Main grün wählt, bekommt inhaltlich schwarz-gelb: Die Frage des Flughafenausbaus wurde in der schwarz-grünen Vereinbarung ausgeklammert. Angesichts dieser ideologischen Elastizität wird die FDP schon richtig nervös.