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31. Mai 2006

"Frühjahrsbelebung" lässt keine Blütenträume sprießen

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch:

Trotz Frühjahrsbelebung sinkt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland nicht unter die 4,5 Millionen-Grenze. 255 000 Personen weniger waren im Mai arbeitslos als im Vormonat, das ist für jeden einzelnen ein berechtigter Grund zur Freude. Euphorie ist aber fehl am Platz, denn ein wirklicher Umschwung ist nicht in Sicht.

Die Bundesregierung doktert wie ihre Vorgängerin auch an den Symptomen, ohne das Übel an der Wurzel zu fassen. Denn für die Bundesregierung sind das Grundproblem nicht fehlende Arbeitsplätze sondern "viel zu hohe" Ausgaben. Und so bekämpft man weiterhin die Arbeitslosen mit Leistungskürzungen und Reglementierungen und nicht die Arbeitslosigkeit.

Dazu die Hiobsbotschaften vom Ausbildungsmarkt: Hier droht eine Versorgungslücke, die größer ist als im vergangenen Jahr. Statt Sanktionen für Unternehmen, die keine Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen, beschränkt sich die Bundesregierung hier weiterhin auf Appelle.

Die Linkspartei.PDS bleibt bei ihren Vorschlägen. Sie zielen auf eine gerechte Verteilung von Arbeit und die Schaffung Existenzsichernder Arbeitsplätze. Das beinhaltet sowohl die Forderung nach Einführung einer Ausbildungsplatzumlage, als auch die Verkürzung von Wochen- und Lebensarbeitszeit und die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes. Somit hätte Jugend in diesem Land wieder eine Chance, die gerechte Verteilung von Arbeit würde Arbeitslosen die Möglichkeit der Rückkehr aus dem Abseits der Gesellschaft in den ersten Arbeitsmarkt bieten.