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18. Juni 2006

Linkspartei unterstützt Kampagne "Hier geblieben"

Der 20. Juni ist der internationale Tag des Flüchtlings. Am 19. Juni (9 Uhr) werden Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen am Gendarmenmarkt in Berlin für ein Bleiberecht für Flüchtlinge demonstrieren. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:

Rund 200.000 Menschen sind in der Bundesrepublik Deutschland ständig von Abschiebung bedroht. Dabei lebt ein großer Teil von ihnen schon länger als fünf Jahre hier, arbeitet, ist Teil dieser Gesellschaft. Protobeispiel ist die Berliner Familie Aydin.

Schon seit Jahren bemühen sich Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, Kirchen, Sozialverbände, Linkspartei und Politikern anderer Parteien darum, ein Bleiberecht für lange hier lebende Flüchtlinge zu erreichen. Wieder konnten die Innenminister von Bund und Ländern sich nicht darauf verständigen. Für die Betroffenen heißt das ständige Unsicherheit, Angst vor Abschiebung und letztlich keine Zukunft. Und die Bundesregierung verschärft die Zustände. Vermehrt sorgt sie dafür, dass bereits ausgesprochene Anerkennungen als Asylberechtigte zurück genommen werden.

Dies alles ist ein unhaltbarer Zustand. Wir unterstützen die Kampagne "Hier geblieben" und fordern eine großzügige Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge.