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07. Juli 2006

Keine Parteibildung ohne uns Frauen!

Zur Gründung der AG Frauen bei der Steuerungsgruppe von Linkspartei und Wahlalternative erklären Dr. Dagmar Enkelmann, Anny Heike, Katja Kipping, Felicitas Weck und Ulrike Zerhau:

Warum sollten Frauen links wählen oder sich für eine linke Partei engagieren? Sie werden es eher dann tun, wenn sie in Programmatik und Struktur gleichberechtigt eingebunden sind. Um hier vorzubeugen, hat sich bei der Steuerungsgruppe von Linkspartei und Wahlalternative eine Arbeitsgruppe Frauen gebildet.

In einer ersten Beratung hat sich die AG darauf verständigt, den Parteibildungsprozess aktiv zu begleiten und dafür zu sorgen, dass insbesondere frauenspezifische Belange nicht untergehen.

Die Arbeitsgruppe versteht sich als ein Konsultationsgremium für die Gruppen, die mit der Erarbeitung der programmatischen Dokumente, des Statuts und der Satzung der neuen Partei befasst sind.

Sie wird selbst eigene Anforderungen an den Parteibildungsprozess formulieren und in die öffentliche Debatte einbringen. Dazu gehört u.a., dass die Gleichstellung der Geschlechter als ein Grundsatz in der Präambel formuliert wird. Die Orientierung an der in der Linkspartei praktizierten Mindestquotierung bei der Besetzung von Ämtern und Mandaten wird von der AG ebenso gefordert wie die Möglichkeit eines Frauenvetorechts.

Die Parteibildung aus Linkspartei und Wahlalternative darf nach Ansicht der Mitglieder der AG nicht dazu verführen, bereits erreichte Frauenrechte aufzuweichen.