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03. August 2006

Kameras verhindern keine Anschläge

Zur Debatte um die Kameraüberwachung von Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert:

Der Ruf der Union nach den Bombenfunden von Dortmund und Koblenz nach verschärfter Videoüberwachung von Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen ist ein eingespieltes Ritual, das nicht mehr Sicherheit, aber weniger Freiheit bringt.

Die Videoüberwachung kann solche Anschläge bzw. Pläne nicht verhindern. Und hundertprozentige Sicherheit ist in einem freiheitlichen Rechtsstaat nicht garantierbar.

Wir brauchen Sicherheitskonzepte, die größtmöglichen Schutz vor Terroranschlägen ermöglichen, ohne die individuellen Freiheitsrechte einzuschränken.