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04. August 2006

Atomwaffen abschaffen bleibt tagespolitische Aufgabe

Zum 61. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durch US-amerikanische Bomber erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. PDS und des Vorstandes der Europäischen Linkspartei Helmut Scholz:

Zum 61.Mal erinnern wir uns am 6. und 9. August der militärisch sinnlosen US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945. Die Menschheit wurde mit dem gezielten Atomtod Hunderttausender brutal in die Epoche der Fähigkeit zur Selbstzerstörung getreten.
Seit diesem August 1945 gibt es dazu nur eine sinnvolle, weil das Existenzrecht jedes Men-schen und die Umwelt ernst nehmende Alternative: Die Abschaffung aller Atomwaffen auf dieser Welt.

Seit mehr als 30 Jahren wird über dieses Ziel verhandelt. Und die Ergebnisse sind mehr als ernüchternd. Nicht nur gibt es noch immer mehr als 28.000 Atomwaffen auf dieser Welt. Sondern im Gegensatz zu den 90er Jahren, die noch unter dem Eindruck des Endes Kalten Krieges Chancen für weiterführende Verhandlungen zumindest eröffneten, nehmen Atomwaffen in den heutigen Militärstrategien wieder eine wichtige Rolle ein. Nichtverbreitung der Atomwaffen und Abrüstung werden ständig unterlaufen. Zuallererst auch von den Atomwaffenbesitzenden Staaten, insbesondere den Vereinigten Staaten.

Unter dem Eindruck der anhaltenden Kriegshandlungen im Libanon bleibt angesichts der Lehren von Hiroshima und Nagasaki nur festzustellen: Krieg und immer neue Waffensysteme bringen uns der Lösung der Konflikte nicht näher. Vielmehr erhöht sich die Gefahr eines Flächenbrandes im Nahen Osten, wird die Spirale von Hass und Gewalt nur in weitere Generationen hineingetragen. Die bereits eingetretene Umweltkatastrophe für den Mittelmeerraum durch die Auswirkungen des entlang der libanesischen Küste treibenden Ölteppichs machen deutlich: Nicht auszudenken, was passiert, wenn die in dieser Region gelagerten bzw. vermuteten Atomwaffen zum Einsatz kämen oder durch Bombardierung getroffen würden.

Als Mitglied der Kampagne für eine Welt ohne Atomwaffen bis 2020 erkläre ich deshalb:
  • Der Krieg in Nahost muss sofort gestoppt werden. Die Probleme in der Region können nur politisch gelöst werden,
  • Die bestehenden Verträge zur Nichtverbreitung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung von Atomwaffen müssen eingehalten werden – auch und gerade im Nahen Osten und von allen Staaten.
  • Es muss verhindert werden, dass neue Atomwaffenmächte entstehen.
  • Die Arbeit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), insbesondere ihr Kontrollsystem, muss gestärkt anstatt untergraben; demokratische Zugriffsrechte müssen verbessert werden.
  • Die „nukleare Apartheid“ einiger Staaten darf nicht vertieft, sondern muss schrittweise überwunden werden.
  • Nukleare Ambitionen einschließlich atomarer Erstschlagsoptionen sind verbindlich und durch die internationale Öffentlichkeit transparent nachvollziehbar für alle Zeiten aus den militärischen Strategien aller Staaten dieser Welt zu verbinden.


Das Ziel, eine Welt ohne Atomwaffen bis 2020 zu erreichen, ist alternativlos. Es zu realisieren muss Aufgabe aller verantwortungsbewussten Menschen dieser Welt sein. Die Linkspartei.PDS und die Europäische Linke sind und bleiben ihr entschiedener und entschlossner Partner.