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16. August 2006

50 Jahre KPD-Verbot – ein beschämendes Jubiläum deutscher Geschichte

Am 17. August 2006 jährt sich zum fünfzigsten Mal das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglied der Linkspartei.PDS, Jan Korte:

Es ist beschämend, dass 16 Jahre nach dem offiziellen Ende des Kalten Krieges, dieses Relikt der Systemauseinandersetzung noch immer nicht aufgehoben ist. Es ist ein Skandal, dass ehemalige Nazirichter in den 50er Jahren in Amt und Würden kamen, um erneut – wie in der Zeit vor 1945 – über Kommunisten zu richten. Umso unfassbarer ist es, dass solche Urteile noch immer Bestand haben. Denn mit dem Verbot der KPD wurden erneut Kommunisten, Sympathisanten, Antifaschisten und Widerstandskämpfern politischer Verfolgung ausgesetzt, mit Berufsverboten belegt oder eingesperrt.

Gerade dieses Verbot steht symbolisch für den schizophrenen und besonderen deutschen Umgang mit der Ideologie des Kommunismus in Westeuropa. Antikommunismus wurde und wird als Kitt einer bundesdeutschen Gesellschaft reproduziert, um politische Verfolgung und Repression zu rechtfertigen.

Deshalb setzt sich die Linkspartei.PDS und die Linksfraktion im Bundestag nicht nur für die Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges ein. Wir wollen erreichen, dass das Bundesentschädigungsgesetz geändert wird, um Menschen zu helfen, die im Zuge der Kommunistenverfolgung der BRD ihre Renten- und Wiedergutmachungsansprüche als Opfer des NS-Terrors verloren haben. Einige leben noch, es ist also noch Zeit für Gerechtigkeit.