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11. September 2006

Wachsendende kommunalpolitische Akzeptanz

Zum Ausgang der Kommunalwahl in Niedersachsen erklärt der Bundeswahlleiter der Linkspartei.PDS Bodo Ramelow:

Mit der Kommunalwahl in Niedersachsen ist es uns gelungen, die in einem zweiten westlichen Bundesland die neue Linke kommunalpolitisch zu verankern. Wir konnten vor allem in den kreisfreien Städten, aber auch in zahlreichen Kreisstädten zulegen. In Oldenburg haben wir mit 7,2 Prozent unser bestes Wahlergebnis erreicht und haben dort wie in Göttingen (6,8 %)* die FDP hinter uns gelassen. Das ist ein gutes Zeichen für den Parteibildungsprozess. Die Linkspartei wird auch in Niedersachsen von unten wachsen. Mit einer vereinigten Linken wollen wir 2008 den Sprung in das Landesparlament schaffen.

In einem sehr ländlich geprägten Bundesland war es strategisch richtig, sich auf die größeren Städte zu konzentrieren. Insgesamt haben wir 98 Kommunalmandate errungen. 2001 waren es noch 13.

Der Kommunalwahlkampf hat sich wie in Hessen auch als Motor für den Parteibildungsprozess erwiesen. Erfolgreich waren wir überall dort, wo Parteilose, Mitglieder der WASG und der Linkspartei.PDS gemeinsam angetreten sind. Bei den einzigen konkurrierenden Kandidaturen in Nienburg und zum Kreistag Stade haben beide verloren.

Der bundesweite Trend einer sinkenden Wahlbeteiligung hat sich auch in Niedersachsen fortgesetzt. Nur noch jeder zweite hat von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Das ist ein Warnsignal und eine Aufgabe für alle demokratischen Parteien.

Die Linke ist in Niedersachsen landesweit mit ca. 800 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, die aufgrund des komplizierten Wahlrechts auf Listen der Linkspartei, der WASG und in Wahlbündnissen kandidierten. Eine Prozentzahl für das Abschneiden der Linken insgesamt wird deshalb nicht veröffentlicht.

* In der weiteren Auszählung hat sich das Ergebnis verändert, die FDP blieb in Göttingen vor der Linkspartei.