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16. Oktober 2006

NS-Unrechtsregime war der größte zivilisatorische Bruch in der Geschichte der Menschheit

Zum 60. Jahrestag der Nürnberger Prozesse gegen Göring und andere NS-Schergen, erklärt das Parteivorstandsmitglieds der Linkspartei.PDS, Jan Korte (MdB):

Die Nürnberger Prozesse waren ein demokratischer Meilenstein, der versuchte, unvorstellbare und unbeschreibliche Verbrechen rechtsstaatlich zu ahnden. Mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 10 wurde die juristische Grundlage für "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", "Kriegsverbrechen" sowie "Verschwörung und Verbrechen gegen den Frieden" gelegt.

Damit wurde auch juristisch deutlich gemacht: NS-Normen können keinerlei Geltung haben, da sie Teil einer grundsätzlichen "gesetzlichen Regimekriminalität" sind.

Gerade heute, angesichts des zunehmenden Neonazismus, gilt es an Nürnberg zu erinnern und deutlich zu machen, dass das NS-Unrechtsregime der größte zivilisatorische Bruch in der Geschichte der Menschheit war. Dieses zu dokumentieren und rechtsstaatlich zu ahnden ist ein entscheidender Fortschritt in der Geschichte der Menschheit gewesen.