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12. Januar 2007

Das ist keine Reform, sondern ein Monstrum

Zum heute verkündeten Gesundheitskompromiss erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB):

Das ist keine Einigung, sondern erneut ist die SPD eingeknickt. Mit dem jetzt gefundenen Kompromiss wird die Zwei-Klassen-Medizin festgeschrieben.

Die vollmundig angekündigte Reform ist Stückwerk und völlig unzureichend. Das Ergebnis widerspiegelt den Versuch, zwei unterschiedliche Konzepte zusammenzupressen. Entstanden ist ein völlig unübersichtliches Monstrum, das letztendlich Patienten, Ärzte, Apotheker und Krankenkassen belasten wird.

Im Übrigen ist es eine Missachtung des Parlaments, wenn die Bundesregierung heute verkündet, dass die Gesundheitsreform - so wie jetzt vorgelegt - am 1. April in Kraft treten wird. Die parlamentarischen Beratungen beginnen erst.