linkspartei Politik Partei Presse Links Kontakt Shop Service Ende der Hauptnavigation
25. Januar 2007

Rechtsextremismus als Herausforderung begreifen, Demokratie verteidigen, Bündnisse vor Ort stärken

Bundesgeschäftsführer berät mit Kommunalpolitikern

Der organisierte Rechtsextremismus hat sich in einer Vielzahl ostdeutscher Kommunen nicht nur festgesetzt, sondern er beginnt sich dort zu reproduzieren. Davon unmittelbar betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Linkspartei.PDS ist als Partei direkt politisch betroffen.

"Was können wir in der Partei tun, um noch besser als bisher den Kampf gegen den Rechtsextremismus führen zu können", ist das Thema einer heutigen Beratung des Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch mit Kreisvorsitzenden und Kommunalpolitikern aus Kreisen, in denen es einen hohen Anteil von Wählerstimmen für rechtsextreme Parteien gab. Diskutiert werden sowohl praktische Fragen im Umgang mit Rechtsextremismus in der Kommune als auch welche politischen Fragen parteiintern oder im parlamentarischen Raum stärker thematisiert werden müssen.

"Wenn für viele Menschen letzte, lange für ewig bestehend gehaltene Sicherheiten und Gewissheiten schwinden, steht die Demokratie vor der vielleicht größten Herausforderung seit der Zeit des Faschismus. Darum ist die Frage der Verteidigung der Demokratie und deren Weiterentwicklung eine Tagesaufgabe für Sozialistinnen und Sozialisten", so Dietmar Bartsch.

In der Diskussion wurde deutlich: Einfache Antworten gibt es nicht. Nur durch parteiübergreifendes Handeln aller demokratischen Kräfte kann auf kommunaler Ebene Rechtsextremismus bekämpft werden. Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei.PDS sind seit langem an Programmen, Projekten und Netzwerken beteiligt, die sich mit Rechtsextremismus auseinandersetzen und aktiv etwas dagegen tun. Die Stärkung der Partei vor Ort, entschiedenes Handeln jeder einzelnen Genossin und jedes einzelnen Genossen für die sozial Benachteiligten – so wird dem Rechtsextremismus der Boden entzogen.

Mit Blick auf die Parteibildung waren sich alle Anwesenden einig: Den Antifaschismus müssen wir nicht neu erfinden. Als Linkspartei.PDS stehen wir von Anbeginn an in einer antifaschistischen Tradition. Das war Gründungskonsens der PDS, wir haben uns kritisch mit dem Antifaschismus der SED und der DDR auseinandergesetzt. Wir stehen in klarer Kontinuität und Tradition zum antifaschistischen Widerstand, wie er von sozialdemokratisch, kommunistisch und sozialistisch orientierten und organisierten Menschen seit der Weimarer Republik geleistet worden ist. Das wird auch für die neue Partei so sein, wie aus den Gründungsdokumenten ersichtlich.