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29. Januar 2007

Erfolg der Zusammenarbeit von Linkspartei und WASG

Einen Achtungserfolg konnte DIE LINKE bei den Oberbürgermeisterwahlen in Frankfurt (Main) erringen. Der Kandidat, Ulrich Wilken, erreichte 5,9 Prozent. Dazu erklärt der Wahlkampfleiter der Linkspartei.PDS Bodo Ramelow:

Die Parteineubildung zeigt weitere Erfolge. Die Linke als politische Kraft wird auch in den alten Bundesländern zunehmend anerkannt. Das respektable Ergebnis von Ulrich Wilken als gemeinsamer Oberbürgermeisterkandidat von Linkspartei und WASG in Frankfurt (Main) setzt ein Zeichen. Er konnte damit an das gute Kommunalwahlergebnis in Hessen im vergangenen Jahr anknüpfen.

Grundlage für unser erfolgreiches Abschneiden war die Zusammenarbeit von Linkspartei und WASG. Auf dieser Basis sind gemeinsame Strukturen gefestigt und der Parteibildungsprozess vor Ort fortgeführt worden.

Wir haben sehr bewusst an die erfolgreiche Strategie der Kooperation der Kommunalwahlen angeknüpft. Wir haben einen Wahlkampf mit klaren Aussagen geführt - u.a. für Chancengleichheit in der Bildung, für mehr soziale Gerechtigkeit, für eine realitätsbewusste Migrationspolitik - und es so der SPD schwer gemacht, sich links zu profilieren. Wir haben die kommunalpolitischen Sorgen der Menschen ernst genommen und darüber hinaus auch bundesweite Themen mit aufgenommen.

Die SPD kann sich schon mal warm anziehen. Der dreifache Wahlerfolg in Hessen – bei der Bundestagswahl, bei der Kommunalwahl und jetzt bei der Oberbürgermeisterwahl, macht uns Mut für die Landtagswahlen 2008.

Sinkende Wahlbeteiligung auch auf kommunaler Ebene ist Ausdruck wachsender Politikabstinenz. Dem will die Linke mehr Elemente direkter Demokratie entgegensetzten.