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11. Februar 2007

Kind sein dürfen

Circa 250.000 bis 300.000 Kinder werden täglich in bewaffneten Konflikten als Soldaten, Spione, Träger, Köche oder Sexsklaven missbraucht. Vielen von ihnen sind Mädchen. Zum internationalen Tag des Kindersoldaten (Red Hand Day) erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz:

Der „Red Hand Day“ ist erneut Anlass, auf die Schicksale von Tausenden von Kindern in Ländern wie Sierra Leone, der Demokratischen Republik Kongo oder Myanmar zu blicken. Doch auch in der EU gibt es Verbesserungsbedarf: 16jährige zu Soldaten auszubilden, so wie es in Großbritannien der Fall ist, unterminiert die Glaubwürdigkeit Europas. Die Linkspartei.PDS sagt diesen besonders schweren Menschenrechtsverletzungen entschieden den Kampf an und fordert die Bundesregierung auf:

    • ihr Gewicht für die Einhaltung der internationalen Normen einzusetzen und weitere Länder für die Ächtung des Einsatzes von Kindersoldaten zu gewinnen, um eine vollständige Beendigung dieser menschenverachtenden Praxis zu erreichen;

    • unverzüglich entsprechende Schritte im Rahmen der UNO und des Internationalen Strafgerichtshofes einleiten;

    • höhere Anstrengungen für die Weiterentwicklung der Programme und Strukturen zum Schutz der Rechte der Kinder aufzuwenden, die als Soldaten missbraucht wurden;

    • unverzüglich alle Waffenlieferungen an Staaten, die Kindersoldaten einsetzen, zu stoppen;

    • den Missbrauch als Kindersoldat als Asylgrund anzuerkennen.


Die Ergebnisse der jüngsten, von der Republik Frankreich und dem UN-Kinderhilfswerk UNICEF ausgerichteten Internationalen Konferenz zu Kindersoldaten sind ein – wenn auch kleiner - Schritt in die richtige Richtung. 58 Staaten, darunter die 27 EU-Mitgliedesländer und eine Reihe von Ländern in denen es Kindersoldaten gibt, haben mit der Einigung auf Leitlinien einen Auftakt zum Schutz der Rechte und Freiheiten von Kindersoldaten in ihren Ländern gefunden. Die Erklärung untersagt den Staaten, Kindern das Tragen von Waffen zu erlauben. In einem Krieg verpflichten sich die Regierungen, nach Kindersoldaten zu suchen, diese zu entwaffnen und die für ihre Rekrutierung Verantwortlichen zu bestrafen. Als Hauptziel ist die Wiedereingliederung von Kindersoldaten in die Gesellschaft benannt.

Es bleibt noch viel zu tun, die Vorsätze umzusetzen. Die „Erklärung von Paris“ ist rechtlich nicht bindend, d.h. unterzeichnende Staaten, die gegen diese Prinzipien verstoßen, haben keine Konsequenzen zu befürchten. Das muss dringend korrigiert werden, zumal einige Staaten, die die Pariser Erklärung unterzeichnet haben, das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention von 2002 nicht beachten.