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23. Februar 2007

Holt die Soldaten zurück!

Morgen jährt sich zum fünften Mal der Tag, an dem der damalige Bundesverteidigungsminister Scharping (SPD) den Einsatz von 100 deutschen Elitesoldaten in Afghanistan bestätigt hat. Es war der erste Kampfeinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke (MdB):

Mit dem ersten Kampfeinsatz außerhalb Europas, in Afghanistan, wurde der Weg geebnet: Seit dem sind deutsche Regierungen – ob Rot-Grün oder Schwarz-Rot – immer vorn mit dabei, wenn es darum geht, Interessenssphären zu schützen, auch wenn es heute „Frieden stiften“ heißt. Mittlerweile hat die Bundeswehr mehr als 7.000 Soldatinnen und Soldaten überall auf der Welt im Einsatz – 65 Soldaten sind in solchen Einsätzen bisher ums Leben gekommen. Allein 2006 wurden 2.256 Bundeswehrangehörige verletzt. Jetzt will die Bundesregierung weitere 500 Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan entsenden und mit ihnen Tornados, Kampfflugzeuge im Aufklärungseinsatz.

Bisher sind Bundeswehrangehörige noch selten direkt in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt worden. Aber das kann sich – und soll sich wohl auch – ändern. Die Tornados kommen nach Afghanistan zu einer Zeit, da die Strategie neu diskutiert wird: Alle Nato-Truppen sollen im ganzen Land einsetzbar sein. Ganz abgesehen davon, dass damit das ursprüngliche Anliegen der ISAF-Mission ad absurdum geführt werden würde, bedeutet dies auch, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten künftig in Afghanistan Krieg führen werden. Schritt für Schritt wird Deutschland in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt.

Die Bilanz nach fünf Jahren ist wenig erfreulich: Keiner der Konflikte konnte wirklich gelöst werden. Oft ist das Gegenteil der Fall: Ob in Afghanistan oder Irak, die Situation vor Ort gerät den Militärs immer mehr außer Kontrolle.

Deshalb sagt die Linkspartei.PDS: Holt die Truppen zurück! Gewalt löst keinen Konflikt. Deshalb appellieren wir an die Mitglieder des Deutschen Bundestages: Sagt Nein zum Tornadoeinsatz in Afghanistan.