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06. März 2007

Eiertanz von SPD und Union in der Kinderbetreuung

Zu den Ergebnissen der gestrigen Beratung des Koalitionsausschusses erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:

"Außer Spesen nichts gewesen" – das ist auf den Punkt gebracht das Ergebnis der Beratung des Koalitionsausschusses auch zum Thema Kinderbetreuung. Offensichtlich versucht die große Koalition, den Vorstoß der Familienministerin mit Eleganz zu beerdigen.

SPD und Union konnten sich nicht einigen und üben sich im Eiertanz. Jetzt soll der Ausbau der Kinderbetreuung davon abhängig gemacht werden, wie hoch die Anzahl der tatsächlich benötigten Krippenplätze sei. Das ist nichts als ein billiger Schachzug. Eine Studie des Familienministeriums kam bereits im Juli 2006 zu der Einschätzung, dass der Bedarf nur dann real abzuschätzen sei, wenn auch ein Angebot zur Verfügung stehe.

Wie wollen SPD und Union den Unterschied der Versorgung mit Krippenplätzen zwischen Ost- und Westländern erklären? Glauben sie wirklich, die im Osten vorgehaltenen Krippenplätze entsprächen nicht dem Bedarf? Vielmehr bedurfte es in den vergangenen Jahren zahlreicher gesetzlicher Einschränkungen beim Rechtsanspruch, um den Bedarf künstlich zu reduzieren. Das geschah auch deshalb, weil die Länder und Kommunen bisher mit der Aufgabe der Finanzierung der Kinderbetreuung allein gelassen wurden. Das Defizit der Westländer ist mit einer einfachen Rechenaufgabe aus den vorhandenen Studien zweier Bundesministerien herauszubekommen.

Die Einsicht der Bundesregierung, dass man den Ausbau der Versorgung mit Krippenplätzen den Ländern und Kommunen nicht allein überlassen könne, ist aller Ehren wert - das Herumeiern um die Finanzierung nicht. Die Bundesregierung hatte nicht halb so viele Bedenken bei der Gegenfinanzierung der Steuerentlastung für die Unternehmen. Die Wirtschaft hat hierzulande offenbar eine größere Lobby als Kinder.