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10. April 2007

Grüne friedenspolitisch im Abseits

Zu den abfälligen Bemerkungen der Grünen-Spitze über die Ostermärsche und die Friedensbewegung in Deutschland erklärt der außenpolitische Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke:

Mit besonders markigen Worten hat die Bundesspitze der Grünen versucht, ihre Verunsicherung gegenüber der Friedensbewegung zu überspielen. Die Friedensbewegung sei ‚einseitig, völkerrechtlich nicht auf der Höhe und veraltet’, tönten die Grünen-Vorsitzenden Roth und Bütikofer. Gleichzeitig versuchten sie in einer Art Doppelstrategie, wo immer möglich, Rednerinnen und Redner auf den Ostermärschen zu platzieren. Mit nicht sehr großem Erfolg. Friedenspolitisch sind die Grünen im Abseits.

Auf verschiedenen Ostermarschkundgebungen wurde den Grünen entgegen gehalten, dass alle deutschen Kriegsbeschlüsse mit den Stimmen der Grünen zustande kamen und oftmals sogar auf ihr Betreiben. Die Entsendung deutschen Militärs in die völkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien und gegen Afghanistan verantwortet die damalige rot-grüne Bundesregierung. Rot-Grün trägt ebenfalls die Verantwortung, den USA bei ihrem Irak-Krieg weitgehende Unterstützung gegeben zu haben.

Politik und Moral der Grünen haben einen Tiefpunkt erreicht. Dass jetzt Grüne in der Opposition zum Beispiel gegen den Tornado-Einsatz gestimmt haben, ist auch ein Zeichen, dass in der grünen Partei das Unwohlsein über die Trümmer ihrer Politik groß ist. Die Ostermärsche der Friedensbewegung wären auch für die Grünen eine Chance gewesen, auf die Friedensbewegung zuzugehen. Diese Chance hat die Grünen-Führung ausgeschlagen.