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15. Mai 2007

Kompromiss auf Kosten der Kinder und Eltern

Zum erzielten Krippen-Kompromiss der Koalition erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:

Der aus der Koalitionsrunde verkündete Beschluss ist bei weitem kein Durchbruch in Sachen Kinderbetreuung, sondern hat mehr etwas von einem Verschiebebahnhof.
Die Zeche sollen wieder einmal die Familien zahlen. Zwar will sich der Bund künftig nicht nur an den Ausbaukosten für neue Krippenplätze beteiligen, aber der Rechtsanspruch wird auf das Jahr 2013 verschoben, wohl wissend, dass diese Regierung dann nicht mehr in der Verantwortung ist. Im Klartext heißt das, dass die in den nächsten sechs Jahren geborenen Kinder die Verlierer sind.
Das ist die Politik der Großen Koalition – die dringenden Probleme werden ausgesessen oder auf die lange Bank geschoben. Die völlig überflüssige Unternehmenssteuerreform oder die unsoziale Gesundheitsreform werden sofort auf den Weg gebracht.

Nach wie vor schweigt des Sängers Höflichkeit über das „Wie“ der Finanzierung des Krippenausbaus, was weiteren Sprengstoff vermuten lässt. Geradezu ein Hohn ist der „Erziehungsbonus“ für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen. Entweder man hat da irgendwo eine Null vergessen oder man kann an diesem „großzügigen“ bayerischen Vorschlag sehen, was die Erziehungsleistung von Eltern der Gesellschaft wirklich wert ist.