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19. Mai 2007

Deutliches Votum für DIE LINKE

Heute wurde im Karl-Liebknecht-Haus die Urabstimmung der Linkspartei.PDS über die Verschmelzung mit der WASG ausgezählt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Von den abgegebenen gültigen Stimmen haben 46.041 Mitglieder mit JA gestimmt, das sind 96,9 Prozent. Mit NEIN stimmten 1.484 Mitglieder, das sind 3,1 Prozent. Damit haben die Mitglieder der Linkspartei.PDS mit überwältigender Mehrheit der Verschmelzung mit der WASG zugestimmt.

Die höchste Zustimmung konnten wir im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern mit 97,5 Prozent Ja-Stimmen verzeichnen, gefolgt von Berlin mit 97,4 Prozent.

Die Bundesgeschäftsstelle konnte 57.829 Mitgliedern die Urabstimmungsunterlagen zustellen. Von diesen haben sich 47.747 beteiligt, das sind 82,6 Prozent.

Die Auszählung erfolgte öffentlich und unter Aufsicht der Wahlkommission des Parteitages unserer Partei. Gültig waren 47.525 Abstimmungsscheine, ungültig waren 222 Scheine.

Die Urabstimmung lief vom 30. März bis gestern (18. Mai) um 18 Uhr. Die Frage der Urabstimmung lautete: "Stimmst Du dem Entwurf des Verschmelzungsvertrages zwischen WASG und Linkspartei.PDS und damit der Verschmelzung von WASG und Linkspartei.PDS auf der Grundlage der beschlossenen Gründungsdokumente zu?"

Zusammen mit dem positiven Abstimmungsergebnis der WASG, das heute Mittag bereits bekannt gegeben wurde, sind damit alle nötigen Voraussetzungen für den erfolgreichen Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE am 16. Juni in Berlin geschaffen. Das ist der Beginn einer tief greifenden Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses in Deutschland. Die SPD wird sich daran gewöhnen müssen, dass es links von ihr dauerhaft eine Partei für soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik geben wird.

Das Ergebnis der Urabstimmung ist innerhalb weniger Tage ein weiterer kräftiger Impuls für DIE LINKE. Erst jüngst hat unsere Partei bei Wahlen wieder unter Beweis gestellt, dass sie attraktiv für Wählerinnen und Wähler ist und sich viele Hoffnungen mit dieser Partei verbinden. So konnte Jürgen Dannenberg in Wittenberg, Landesverband Sachsen-Anhalt, das Landratsmandat erringen, gelang uns in Bremen erstmals der Einzug in ein westdeutsches Landesparlament.

In den Tagen seit der Bürgerschaftswahl in Bremen traten 114 Personen der Linkspartei.PDS bei, weitere 21 meldeten sich für eine Probemitgliedschaft.