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Nachrichten & Archiv
31. August 2004

Septembererklärung zur Abrüstung - AGENDA sozialer Frieden

Eine nachhaltige Sanierung des Bundeshaushalts und die weitere Finanzierung sozialer Aufgaben werden ohne Kürzungen im Rüstungsetat kaum möglich werden. ... - PDS-Aufruf zum Antikriegstag. MEHR
29. August 2004

"Das war eine politische Entscheidung"

Erklärung der Rechtsanwälte von Herrn Professor Dr. Peter Porsch zu dessen fristloser Entlassung MEHR
28. August 2004

Minderheitenpolitik ist fester Bestandteil von PDS-Politik!

Am 27. August befassten sich die Fraktionsvorsitzenden aus den ostdeutschen Landtagen im sorbischen Bautzen mit der Lage des sorbischen (wendischen) Volkes in der Bundesrepublik. Im Beisein des Vorsitzenden der Domowina – Bund Lausitzer Sorben e.V., Jan Nuck, und des Stellvertretenden Geschäftsführers der Domowina, Harald Konzack, verständigten sich die Fraktionsvorsitzenden zu Schwerpunkten der PDS-Minderheitenpolitik. Mehr: MEHR
27. August 2004

Für eine Bundesratsinitiative gegen Hartz IV

Konferenz der PDS-Fraktionsvorsitzenden fordert außerdem Garantien für Sorben-Förderung MEHR
23. August 2004

Positionsbestimmung und Aktionsvorschläge zu Hartz IV

Das Hartz IV-Gesetz zählt zu den tiefsten sozialen Einschnitten der gesamten Agenda 2010. Die Perspektiven für die ALG II Bezieher/-innen, einen Existenz sichernden Arbeitsplatz zu finden, werden sich weiter verschlechtern. ... - Beschluss des Parteivorstandes vom 23. August 2004. MEHR
23. August 2004

Der Osten braucht einen neuen Anfang statt Hartz IV

Auf einer Pressekonferenz in Berlin stärkte Lothar Bisky den Montagsdemonstranten den Rücken und forderte, Hartz IV durch ein Reformpaket zum integrierten Umbau der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung in strukturschwachen Regionen wie Ostdeutschland zu ersetzen. MEHR
18. August 2004

Der "Schwur von Buchenwald" bleibt für demokratische Sozialistinnen und Sozialisten ein Vermächtnis

Lothar Bisky am 18. August 2004 im Rahmen der Gedenkveranstaltung der VVN-BdA anlässlich des 60. Jahrestages der Ermordung von Ernst Thälmann in Buchenwald MEHR
17. August 2004

Studieren ohne Gebühren: Bildung ist für alle da!

Resolution des Workshop Hochschule im Rahmen des PDS-Bundesjugendtreffen vom 13. bis 15. August 2004 in Zwickau MEHR
16. August 2004

Hartz IV kann nicht bleiben, wie es ist

Lothar Bisky forderte vor den Medien in Berlin eine grundlegende Neuausrichtung auf eine solidarische Reform der Sozialsysteme. Nichts beschreibt die soziale Schieflage der herrschenden Politik mehr als die Tatsache, dass ab 1. Januar 2005 den Gutverdienenden 3 Milliarden geschenkt und denen, die auf solidarische Hilfe angewiesen sind, Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen werden sollen. MEHR
09. August 2004

Landesvorstand zu Stasivorwürfen gegen Peter Porsch

Erklärung des Landesvorstandes der PDS Sachsen MEHR
09. August 2004

Heute: Montagsdemos gegen Hartz IV

In zahlreichen Städten haben Sozialbündnisse und Gewerkschaften zum Protest aufgerufen MEHR
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