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11. Juni 2007

Gipfelproteste 007 - Was bleibt?

Eine Bilanz von Katja Kipping

Nun, da die Gipfelproteste um Heiligendamm vorbei sind, stellt sich die Frage: Was bleibt? Diese Frage erinnert zun√§chst nur formal an den Titel einer Erz√§hlung von Christa Wolf, in der sie sich mit den zerm√ľrbenden Erfahrungen einer Beobachtung durch die Stasi auseinandersetzt. Kenner der Erz√§hlung erinnern sich jedoch: Der gewohnte Tagesablauf der Protagonistin wird durch eine beeindruckende Erfahrung durchbrochen. Auf einer Lesung begegnet sie einer neuen Generation von Schreibenden. Einer Generation, die provozierende Fragen nach einer lebbaren Zukunft aufwirft - voller Wille und Mut, etwas zu ver√§ndern. Bei aller Verschiedenheit des historischen Hintergrundes gibt es hier eine interessante Parallelit√§t. Auch um Heiligendamm konnte man eine neue Generation erleben, die bestehende Zust√§nde hinterfragt sowie f√ľr Ver√§nderungen k√§mpft - und das in einer Zeit, in der alle Welt vom politischen Desinteresse der Jugend spricht. Schon in dieser Politisierung junger Menschen liegt ein gro√üer Erfolg der Gipfelproteste.

Gipfelproteste - unterm Strich ein Erfolg

Doch wie sind die Gipfelproteste ansonsten zu bewerten? √úber ein Jahr lang arbeitete ein breites B√ľndnis von kirchlichen Entwicklungsorganisationen und Greenpeace √ľber attac, linken Gewerkschaftlern, sowie Linkspartei und WASG bis hin zur radikalen Linken auf die Gipfelproteste 2007 hin. Hat sich dieser Aufwand gelohnt? Am Samstagabend schien es angesichts der Ausschreitungen, als sei all die Arbeit umsonst gewesen. Zu sehr dominierten die Bilder der Gewalt die Wahrnehmung. Doch zum Gl√ľck waren die Bilder der Gewalt nicht die einzigen, die von den Gipfelprotesten aus um die Welt gingen. Rund 80.000 Menschen kamen nach Rostock, um gegen die Politik der G8 zu demonstrieren. Die Demonstrationsz√ľge bestachen dabei durch eine Lebendigkeit, wie sie nur selten auf einer Demonstration in der BRD zu erleben ist. Die inhaltlichen Diskussionsrunden waren gut besucht und wurden auch von interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern angenommen. Mit friedlichem zivilen Ungehorsam und tausenden Beteiligten gelang das, was viele f√ľr unm√∂glich hielten. Die Zufahrtsstra√üen wurden blockiert. Der Tagungsort des Gipfels war nur √ľber Luft und Wasser zu erreichen. Die Berichte √ľber die Blockaden waren die Top-Meldung des Tages noch vor den Berichten √ľber Angela Merkel und George Bush. Die Gipfelproteste hatten dem G8-Gipfel die Show gestohlen.

Wirkung √ľber die Woche hinaus und Defizite

Die globalisierungskritische Bewegung hat dar√ľber hinaus Akteure bekannt gemacht, die neoliberale Deutungsmuster hinterfragen und die - sei es im Radio oder Fernsehen - gern eingeladen werden. Das Ergebnis: Selbst in Talkshows bleiben die G8-Bef√ľrworter nur noch selten unter sich und m√ľssen sich mit den Argumenten der Globalisierungskritiker auseinandersetzen. Es wurde somit ein gesellschaftliches Klima bef√∂rdert, in dem angebliche Sachzw√§nge hinterfragt werden. Globalisierung, so wie sie gegenw√§rtig abl√§uft, gilt f√ľr immer weniger Menschen als Naturereignis. Der neoliberale Irrglaube, es g√§be keine Alternativen zur herrschenden Politik, ist immerhin ersch√ľttert. Die Gipfelproteste haben damit auch einen N√§hrboden bereitet f√ľr weit gehende politische Alternativen. Einzelne Forderungen, wie konsequenter Klimaschutz, Stopp des B√∂rsenganges der Bahn oder transparenter Schuldenerlass erreichten eine breite √Ėffentlichkeit. Das B√ľndnis √ľberstand alle Zerrei√üproben. Es entstanden Netzwerke bzw. Arbeitskontakte, die auch nach den Gipfelprotesten Lust auf weitere Zusammenarbeit machen. Dies sind Erfolge, die √ľber die Woche hinaus wirken.

Kritisch zu bilanzieren ist hingegen, dass strukturelle Alternativen zu den G8 in der √Ėffentlichkeit kaum er√∂rtert wurden. Sicherlich: Am Anfang steht die Kraft des gemeinsamen NEIN zu dieser selbsternannten Weltregierung G8. Und die Demokratisierung der UNO erscheint alles andere als leicht. Jedoch sollte nicht der Eindruck entstehen, es w√§re besser, wenn die Nationalstaaten jegliche Kooperation untereinander einstellen oder die globale Politik allein den USA - als quasi G1 - √ľberlassen. Das gemeinsame NEIN h√§lt zusammen und gibt Kraft. Dies darf allerdings nicht zur Selbstgen√ľgsamkeit f√ľhren. Parteien geh√∂ren zu dem Teil der Bewegung, der direkt in die tagespolitische Auseinandersetzung im institutionellen Raum eingebunden ist. Ihnen obliegt es wohl in Zukunft st√§rker, konkrete politische Alternativen im globalen Ma√üstab einzubringen. Wir sind als Partei aufgefordert, eine koh√§rente sozialistische Globalisierungskritik und eine strukturelle Reformalternative zu erarbeiten.

Ertrag der Gipfelproteste f√ľr die Beteiligten

F√ľr die vielen tausenden Menschen, die wie ich an den Gipfelprotesten teilnahmen, brachten die Proteste einen ganz besonderen Ertrag. Die Rede ist von der wichtigen Schl√ľsselerfahrung, gemeinsam und solidarisch zu handeln. Denn: Die Gipfelproteste waren mehr als ein Protest-event. So konnte beispielsweise, wer wollte, in diesen Tagen Selbstorganisation jenseits der kapitalistischen Profitlogik nicht nur theoretisch er√∂rtern, sondern live erleben und praktizieren. Schlie√ülich funktionierten Protestcamps und Volksk√ľche nach dem Prinzip der Selbstorganisation und das erstaunlich gut.

Auch die Blockaden haben zu diesem Schl√ľsselerlebnis beigetragen. Da wurde durch massenhafte Beteiligung das scheinbar Unm√∂gliche m√∂glich. Zum anderen wurde in den Blockaden gemeinschaftlich und demokratisch entschieden. Bezugsgruppen w√§hlten Delegierte und diese er√∂rterten in Delegiertenversammlungen das weitere Vorgehen. Die innere Struktur der Blockaden bewies, dass demokratische Verfahren gerade auch in komplizierten Situationen praktizierbar sind. Die Handlungsf√§higkeit von heterogenen Truppen ist ergo auch ohne autorit√§res Ansagertum und ohne Befehlskette zu organisieren und kann eine St√§rke sein. Die Blockaden wurden deshalb auch zu einem Erfolg der selbstorganisierten Vielfalt gegen√ľber uniformierten Befehlsketten.

Auch viele, die nicht in die Gipfelproteste involviert waren, zeigten sich spontan begeistert von dem Erfolg der Blockaden. Friedlicher ziviler Ungehorsam geh√∂rt zum Repertoire einer kritischen Linken und ist auch in Zukunft von der LINKEN mitzutragen und zu kultivieren. Offensichtlich entfalten solche kollektiven Grenz√ľberschreitungen eine Wirkung, die mit gewohnten Sichten auf die Welt bricht. Und dies bef√∂rdert kritisches Denken.

DIE LINKE bei den Gipfelprotesten

Linkspartei und WASG haben viel Kraft, Energie und Ressourcen in die Proteste gesteckt. Dies war nicht immer unumstritten. Doch am Ende hat sich der Einsatz gelohnt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Linkspartei.PDS und WASG haben mit rund 10.000 Menschen sichtbar an der Gro√üdemonstration teilgenommen. Der Studierendenverband DIE LINKE.SDS sowie die Linksjugend solid waren integraler Bestandteil des Camps. Beide beteiligten sich an den Blockaden. Das Zelt der Fraktion in Bad Doberan war gut besucht und wurde auch von vielen Bad Doberanern ja sogar von Schulklassen gut angenommen. Es ist uns also gelungen, unsere Kritik am globalen Kapitalismus auch zu der ans√§ssigen Bev√∂lkerung und in die Klassenzimmer zu tragen. Mehrere Abgeordnete waren vor Ort und trugen zur Deeskalation bei. Auf der Abschlusskundgebung waren wir die einzige Partei, die eine Rednerin stellt. Dies und vor allem die herzliche Ank√ľndigung der Moderation, wie gut es sei, dass nun endlich eine Partei im Bundestag sitzt, die gegen Kriegseins√§tze stimmt, stellt einen Quantensprung in der Zusammenarbeit mit Bewegungen dar.

Im Gegensatz zu anderen waren wir 24 Stunden am Tag dabei und sind wir nicht nur zu den medienwirksamen Terminen erschienen. Wir waren als DIE LINKE sichtbar, gleichzeitig haben wir vertrauensvoll mit einem breiten B√ľndnisspektrum kooperiert und auf Dominanzanspr√ľche gegen√ľber der Bewegung verzichtet. Kurzum: DIE LINKE war organischer Bestandteil der Gipfelproteste und hat zu deren Gelingen beigetragen.

DIE LINKE und die Bewegung

Die Protestbewegung wurde - abgesehen von den Ausschreitungen am Samstag - als gesellschaftliche Kraft mit politischer Zukunftsf√§higkeit und jungem Gesicht wahrgenommen. Solche Proteste wirken als Hebel zur Ver√§nderung der gesellschaftlichen Stimmung. Die globalisierungskritische Bewegung ist damit zu einem wichtigen Akteur in den hegemonialen Auseinandersetzungen geworden. Je erfolgreicher und √ľberzeugender die Protestbewegung wirkt, umso besser kann DIE LINKE im parteipolitischen Raum Ver√§nderungen bewirken. Eine Weiterentwicklung und St√§rkung der globalisierungskritischen Bewegung liegt ergo im ureigensten Interesse der neuen LINKEN.

In der Zusammenarbeit zwischen Bewegung und Partei wurde eine Form der Zusammenarbeit jenseits von devoter Unsichtbarkeit der Partei einerseits und jenseits einer Kolonisierung der Bewegung durch die Partei anderseits gefunden. Dies verlief nicht immer Konflikt frei, aber am Ende erfolgreich. Davon profitierten beide Seiten. DIE LINKE erm√∂glichte vieles mit ihrer Unterst√ľtzung. Anderseits bef√∂rderten die Gipfelproteste, z.B. die Blockaden als Formen des zivilen Ungehorsams, auch einen politischen Lernprozess innerhalb der neuen LINKEN. Diese Zusammenarbeit gilt es fortzusetzen, um gesellschaftliche Kr√§fteverh√§ltnisse zu ver√§ndern und Spielr√§ume f√ľr linke Politik auszuweiten.

Der UN-Berichterstatter Jean Ziegler er√∂ffnete am Dienstag in der √ľbervollen Nikolaikirche den Alternativgipfel. Er endete mit einem Pablo Neruda-Zitat: "Sie, unsere Feinde, k√∂nnen alle Blumen abschneiden. Aber sie haben keine Herrschaft √ľber den Fr√ľhling." Die Kraft des Fr√ľhlings ist mit uns. Diese Worte dr√ľcken eine gewaltige Zuversicht aus. In die Herzen und K√∂pfe der Beteiligten ist eben jene besondere Zuversicht eingezogen. Eine Zuversicht, die mehr ist als eine spontane Anwandlung. Eine Zuversicht, die l√§nger nachwirkt, weil sie empirisch unterf√ľttert ist. Genau darin liegt der besondere Erfolg der Gipfelproteste und dies ist nicht zu untersch√§tzen.