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22. Mai 2007

Demokratie in den Kommunen stärken!

Erstmals Parteienabend der Linkspartei.PDS anlässlich einer Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Anlässlich der 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in München führte die Linkspartei.PDS am 22. Mai zum ersten Mal einen Parteienabend durch. Gekommen waren über 60 Delegierte und Gäste des Städtetages mit dem Mandat der Linkspartei.PDS, der WASG und ihren kommunalen Bündnissen sowie weitere Interessierte in das Theaterzelt DasSchloss.
Der Parteivorsitzende Lothar Bisky (MdB), der den Parteienabend eröffnete, ließ keinen Zweifel daran, dass das Fundament akzeptierter Politik für DIE LINKE eine solide und engagierte Kommunalpolitik ist. Als weitere Gesprächspartner waren die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Katrin Kunert und das Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetages Dieter Holtz, Bürgermeister von Sassnitz (Mecklenburg-Vorpommern) anwesend.

Der Titel der 34. Hauptversammlung des Städtetages: "Städte schaffen Integration - Stadtpolitik in Zeiten der Globalisierung" war Grundlage für eine breite Diskussion an diesem Abend.
Große Übereinstimmung unter den Teilnehmern des Parteienabends der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gab es zu folgenden drei Fragen, die Lothar Bisky in seinem Statement aufwarf:
  1. Die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge ist eine Kernaufgabe moderner Stadtpolitik in Zeiten der Globalisierung.
  2. "Die Demokratie in den Kommunen stärken!", das zieht sich wie ein roter Faden durch die Kommunalpolitik.
  3. In besonderer Weise zeigt sich gelebte Demokratie in der Integrationspolitik. Gradmesser dafür sind natürlich die Debatten um den Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge.
  4. Das Zusammengehen der Linkspartei.PDS und der WASG bereichert die Kommunalpolitik der neuen LINKEN schon jetzt. Wir erleben durch die gewerkschaftlich verankerte WASG bei der kommunalen Tarif- und Beschäftigungspolitik einen Kompetenzzuwachs.
Maritta Böttcher

Rede von Lothatr Bisky

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